Mehr als jeder dritte Bundestagsabgeordnete hat seit Beginn der laufenden Legislaturperiode bezahlte Nebentätigkeiten oder geldwerte Vorteile angemeldet. Das geht aus einer gemeinsamen Analyse des Spiegel mit der Transparenzinitiative Abgeordnetenwatch hervor.
In den vergangenen knapp 15 Monaten deklarierten die Parlamentarier insgesamt mehr als 10,6 Millionen Euro an Nebeneinkünften. Zwar sind Nebentätigkeiten grundsätzlich erlaubt, doch gibt es strikte Regeln: Die Summen dürfen nicht als Gegenleistung für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten angenommen werden. Zudem muss das Bundestagsmandat im Mittelpunkt der Tätigkeit stehen.
Besonders häufig finden sich in den Anmeldungen Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen. Dazu zählen Stiftungen im Bildungs- und Kulturbereich sowie Wirtschaftsvereinigungen im Parteiumfeld wie der Wirtschaftsrat der CDU oder das Wirtschaftsforum der SPD. Bei Sozialdemokraten, Grünen und Union weisen jeweils mehr als die Hälfte der Abgeordneten eine solche Verbindung aus.
Unionsabgeordnete sind im Vergleich zu anderen Fraktionen deutlich häufiger im Finanzsektor sowie in Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden tätig. Ein weiteres Phänomen: 40 Prozent aller Bundestagsabgeordneten üben weitere politische Mandate aus und sitzen gleichzeitig in Landtagen, Kreistagen oder Kommunalvertretungen. Bei der AfD und der Union gilt das für rund jedes zweite Fraktionsmitglied. Neun Prozent der Parlamentarier geben zudem eine Funktion in ihrer Partei oder Verbindungen zu einer parteinahen Vereinigung oder Stiftung an – besonders häufig ist dies bei der SPD der Fall.
Autor: dts Nachrichtenagentur