Von Donnerstag auf Freitag haben Polizei, Steuerfahndung, Zoll und Stadtpolizei in Wiesbaden gemeinsam Gewerbebetriebe kontrolliert. Zwischen 18 Uhr und 1 Uhr durchsuchten die Einsatzkräfte Läden in der Innenstadt sowie in den Stadtteilen Mainz-Kostheim und Mainz-Kastel. Ziel war es, Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen aufzudecken.

Die Kontrollen waren erfolgreich: In mehreren Geschäften fanden die Beamten rund 320 illegale Nikotinbeutel, sogenannte „Snus“. Die Ware lag teilweise offen in Verkaufsaufstellern, teilweise versteckt unter Verkaufstresen oder in Lagerräumen. Alle Waren wurden sichergestellt und entsprechende Verfahren eingeleitet.

Der Zoll entdeckte rund 50 illegale E-Zigaretten, bei denen der zulässige Nikotin-Gehalt überschritten wurde. Die Stadtpolizei stellte fest, dass mehrere Getränke ohne erforderliche Pfandkennzeichnung verkauft wurden. Die Steuerfahndung deckte zudem nicht ausreichend dokumentierte Kassendifferenzen auf.

Insgesamt wurden fünf Gewerbeeinrichtungen überprüft. Die Polizei fertigte vier Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Tabakerzeugnisgesetz und eine Anzeige wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz. Hinzu kamen drei Verstöße gegen die Abgabenordnung, zwei weitere Verstöße gegen das Tabakerzeugnisgesetz, drei Verstöße gegen das Verpackungsgesetz und zwei Verstöße gegen die Preisangabenverordnung. Die beteiligten Behörden kündigten an, künftig eng zusammenzuarbeiten, um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben zu überprüfen.

Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz ausschließlich aus offiziellen Angaben der Polizei oder Justizbehörden erstellt und redaktionell geprüft.

» Weitere Polizeimeldungen aus Hessen