Die Bundesregierung hat am Freitag mit Verständnis auf den Protestzug von Stahlarbeitern reagiert, der vor das Wirtschaftsministerium gezogen war. Ein Sprecher des Ministeriums erkannte die schwierige wirtschaftliche Lage der Branche ausdrücklich an.
Rund tausend Menschen waren am Vormittag einem Aufruf der IG Metall gefolgt und unter dem Motto ‚Stahl hat Zukunft – bei uns‘ vor das Ministerium gezogen. Dabei trugen die Demonstranten symbolisch einen Sarg mit der Aufschrift ‚Wirtschaft‘ und ‚Wohlstand‘.
Die Stahlindustrie sei eine zentrale Grundstoffindustrie und habe eine wichtige Rolle für vollständige Wertschöpfungsketten in Europa, sagte der Ministeriumssprecher der dts Nachrichtenagentur. Deutschland sei der größte Stahlproduzent der EU und die Branche befinde sich in einer ‚herausfordernden‘ wirtschaftlichen Lage.
In den vergangenen Jahren hätten die deutschen und europäischen Stahlunternehmen wichtige Wettbewerbsfähigkeit und Marktanteile verloren, so der Sprecher weiter. Der Koalitionsvertrag formuliere deswegen klar das Ziel, die Stahlindustrie am Standort Deutschland zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dafür ergreife man umfassende Maßnahmen in zentralen Handlungsfeldern wie bei den Energiepreisen, bei Leitmärkten und bei der Unterstützung der Dekarbonisierung.
Die Branche beklagt unter anderem preisgünstige Einfuhren, die vor allem aus China kommen. Auch die hohen US-Zölle sind ihr ein Dorn im Auge. Die Maßnahmen der Regierung reichen der IG Metall noch nicht aus – sie fordert die Regierung auf, nicht ‚auf halbem Weg stehen zu bleiben‘.
