Die Bundesregierung plant ein zehn Milliarden Euro schweres Sonderprogramm zur massiven Aufstockung der Zivilschutz-Kapazitäten für Kriegs- und Anschlagsfälle. Dies berichtet die „Bild“ unter Berufung auf einen entsprechenden Kabinettsentwurf.
Die Mittel sollen unter anderem in zusätzliche Ausrüstung und Gebäude sowie in Personal und Technik etwa beim Technischen Hilfswerk (THW) fließen. Beim Bundesinnenminister ist zudem die Schaffung einer neuen Stabsstelle „Kommando zivile Verteidigung“ geplant, die auch die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr im Verteidigungsfall koordinieren soll.
„Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung. Mit klarer Kante gegen hybride Bedrohungen und konsequenter Unterstützung der ehrenamtlichen Kräfte“, sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) der „Bild“. Er betonte, man vernetze militärische und zivile Verteidigung für „mehr Sicherheit und Resilienz“.
Konkret will Dobrindt bis 2029 unter anderem 1.000 neue Spezialfahrzeuge und 110.000 neue Feldbetten erwerben. Für Gebäude und Anlagen des THW soll ein Bauprogramm aufgelegt werden. Zudem plant das Innenministerium an 50 Standorten den Aufbau einer medizinischen Bundestaskforce für einen „Massenanfall“ von Verletzten.
Bundesweit sollen alle öffentlichen Zufluchtsräume wie Bunker, Tunnel und Tiefgaragen in einem Kataster erfasst werden. Diese sollen dann in die digitale NINA-Warn-App des Bundes integriert und dort auch angezeigt werden.
