Die Stadtverordnete Dr. Günther (Fraktion Die Linke) hat eine Kleine Anfrage eingereicht. Dies ist ein Auskunftsersuchen von Abgeordneten gegenüber der Verwaltung.
Hintergrund ist ein kürzlich gefasster Beschluss zur Zwischennutzung von kommunalen Leerständen. Dieser beauftragt die Oberbürgermeisterin, leerstehende Gebäude und Räumlichkeiten der Stadt zu prüfen. Darunter fallen beispielsweise die Gebäude Tornowstraße 36 und 40. Ziel ist es, diese Immobilien zwischenzeitlich für soziale, kulturelle oder Wohnzwecke zu nutzen.
Nach mündlicher Information der Oberbürgermeisterin soll eine vergleichbare Prüfung auch für Leerstände der ProPotsdam erfolgen. Die ProPotsdam ist ein Unternehmen, an dem die Stadt beteiligt ist.
Dr. Günther begründet die Anfrage damit, dass der Leerstand bei der ProPotsdam bisher nicht öffentlich bekannt gemacht wurde – im Gegensatz zum städtischen Leerstand. Die Fraktion Die Linke nutzt die Kleine Anfrage zur Kontrolle der Verwaltung.
Konkret fragt die Stadtverordnete: Welche Gebäude, Gebäudeteile, Wohnungen und Räumlichkeiten der ProPotsdam stehen leer? Die Oberbürgermeisterin wird in ihrer Funktion als Gesellschafterin der ProPotsdam um Auskunft gebeten.
Jana Hoffmann, Lokalredaktion Brandenburg