Das deutsche Auswärtige Amt sieht die Türkei in der Verantwortung für die massiven Wartezeiten bei der Vergabe von EU-Visa. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag mit, könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.

Für diese Liberalisierung müsse die Türkei die erforderlichen Reformvorgaben der EU umsetzen. Das Auswärtige Amt verwies dabei konkret auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei hin. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es aus Berlin.

Hintergrund sind Berichte, wonach türkische Bürger teilweise fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt betont: „Wir wissen um die Bedeutung der Visafrage in der Türkei. Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten.“ Das Problem: „Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“

Um die Situation zu verbessern, hat das Auswärtige Amt bereits mehrere Maßnahmen ergriffen. Das Personal vor Ort wurde verstärkt und der Bearbeitungsprozess digitalisiert. Zusammen mit den Schengen-Partnern setzte sich Deutschland zudem erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger erteilt werden können. Darüber hinaus wurde ein sogenannter Business Fast Track eingeführt, der kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtert. Das Auswärtige Amt erwartet, dass diese Maßnahmen nun Wirkung zeigen.