Das deutsche Auswärtige Amt macht die Türkei für die massiven Verzögerungen bei der Visavergabe verantwortlich. Ein grundsätzlicher Umschwung in der Visa-Vergabe „wäre absolut wünschenswert“, teilte das Auswärtige Amt am Montag auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur mit. Dieser könne „aber letztlich nur im Rahmen einer Visaliberalisierung erreicht werden“.

Die Verantwortung liegt nach Ansicht Berlins bei der Türkei, die dafür erforderliche Reformvorgaben der EU umsetzen müsse. Das Auswärtige Amt nahm dabei konkret Bezug auf eine Neuregelung der Social-Media-Nutzung in der Türkei. „Das berechtigte Interesse an einem effektiven Jugendschutz darf dabei nicht zu weiteren Rückschritten im Bereich der Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit führen“, hieß es in einer Stellungnahme.

Hintergrund sind Berichte, wonach türkische Bürger teilweise fast ein Jahr lang auf ein Visum für Deutschland warten müssen. Das Auswärtige Amt räumt ein: „Unsere Visastellen arbeiten unerlässlich daran, alle Anträge so effizient und so kundenorientiert wie möglich zu bearbeiten. Die Nachfrage übersteigt jedoch die Kapazitäten bei Weitem.“ Berlin betont, dass man die Bedeutung der Visafrage in der Türkei sehr bewusst wahrnimmt.

Um das Problem zu entschärfen, hat das Auswärtige Amt bereits mehrere Maßnahmen eingeleitet. Das Personal an den Visastellen vor Ort wurde verstärkt und die Bearbeitungsprozesse digitalisiert. Zudem setzte sich Berlin im Kreis der Schengen-Partner erfolgreich für eine Anpassung der Visadauer ein, sodass mehrjährige Visa nun großzügiger ausgestellt werden können. Auch die Einführung eines sogenannten Business Fast Track soll kurzfristige Reisen für Geschäftsreisende mit Deutschland-Bezug erleichtern. Diese Maßnahmen müssten nun Wirkung zeigen, so das Auswärtige Amt.