Grünen-Chefin Franziska Brantner wertet die mögliche Kabinettsumbildung nach dem Rücktritt von Union-Fraktionschef Jens Spahn als Gelegenheit für Bundeskanzler Friedrich Merz. „Merz hat jetzt die Chance, sich im Kabinett zu befreien, von allen, die handwerkliche Schwächen haben und ideologisch verbohrt sind“, sagte Brantner am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
Die Grünen-Politikerin fordert Merz auf, grundlegend neue Wege zu gehen: „Das sei der Moment, Tabula rasa zu machen und zu sagen: Wir gehen noch einmal neu los.“, erläuterte sie ihre Position.
Hintergrund für Spahns Rücktritt ist die Bekanntgabe seiner Vaterschaft. Der CDU-Politiker und sein Partner nutzten eine Leihmutter im Ausland, obwohl Spahn sich in Deutschland öffentlich dafür ausgesprochen hatte, diese Praxis weiterhin zu verbieten. Der Rücktritt erfolgte am Samstag.
Die Umbildung im Kabinett könnte konkrete Formen annehmen: Kanzleramtschef Thorsten Frei wird als möglicher Nachfolger von Spahn als Fraktionschef gehandelt. Am Sonntag deutete Merz im ZDF an, dass er offen für solche Veränderungen ist: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte der Kanzler.
Brantner bezeichnete Spahns Rücktritt als überfällig. Sie verwies auf die sogenannte Maskenaffäre aus früheren Jahren und kritisierte zudem eine „Nähe Spahns zu Demokratiezerstörern“ im Umfeld von US-Präsident Donald Trump. „Es war der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte“, resümierte die Grünen-Chefin. Spahn habe bereits in den letzten Jahren wiederholt an Glaubwürdigkeit verloren.
Autor: dts Nachrichtenagentur