Der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Thüringen beruft einen Sonderparteitag ein. Damit reagiert die Partei auf die Forderung des Bundesvorstandes, aus der Regierungskoalition auszusteigen, wie am Montagabend mitgeteilt wurde.
Den Anstoß gaben vier Kreisverbände des BSW mit entsprechenden Anträgen. Doch der Landesvorstand positioniert sich gegen die Bundesebene: Er beschloss, dem Beschluss des Bundesvorstandes vom 13. August nicht zu folgen. Dieser hatte gefordert, die Regierungskoalition zu verlassen und stattdessen Verhandlungen für eine sogenannte Expertenregierung aufzunehmen.
Über diese Frage der Regierungsbeteiligung werden die Parteimitglieder nun auf dem außerordentlichen Parteitag abstimmen. Die Entscheidung ist brisant: Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hatte zwar bereits einstimmig für eine Fortsetzung der Koalition gestimmt – allerdings fehlten zwei Abgeordnete bei der Abstimmung, die klar gegen eine Fortsetzung sind.
Die Situation ist angespannt, weil die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und BSW nur exakt so viele Stimmen im Landtag hat wie die Opposition. Ein Austritt des BSW aus der Regierung würde die Koalition damit zum Scheitern bringen.
Autor: dts Nachrichtenagentur