Der Bund hat ins Ausland entsandten Bediensteten aufgrund eines Berechnungsfehlers an etwa einem Drittel der Dienstorte zu hohe Auslandszuschläge gezahlt. Der entstandene Schaden beläuft sich auf etwa fünf Millionen Euro.
Nach Informationen des Spiegel wurden bei der Berechnung alle Ziffern mit positivem Vorzeichen eingespeist, obwohl einige Werte hätten negativ sein müssen. Dies führte dazu, dass die Zonenstufen von insgesamt 71 von 220 Dienstorten im Ausland zu hoch eingestuft wurden. Betroffen sind unter anderem Orte in Litauen, an denen Soldaten der Bundeswehr stationiert sind, die zur im Aufbau befindlichen Brigade Litauen gehören.
Das Auswärtige Amt erklärt das System so: Bei einer Verwendung von Bediensteten im Ausland kommt neben die reguläre Inlandsbesoldung eine Auslandsdienstbesoldung, um die besonderen Bedingungen und Belastungen des Einsatzes abzubilden. Eine beauftragte Firma berechnet die maßgeblichen Zonenstufen weltweit und berücksichtigt dabei sowohl immaterielle Faktoren wie die Sicherheits- und Versorgungslage als auch Preisunterschiede für Güter und Dienstleistungen zwischen Berlin und dem jeweiligen Dienstort.
Die Teuerungsziffer zeigt, wie sich die Kosten unterscheiden: Ein positiver Wert bedeutet, dass es am ausländischen Dienstort teurer ist als in Berlin und die Kaufkraft geringer. Ein negativer Wert signalisiert, dass man dort billiger lebt. Der Fehler bestand darin, dass auch dort negative Werte hätten eingegeben werden müssen, dies aber nicht geschah.
Das Auswärtige Amt prüft derzeit, die beauftragte Firma für den Schaden in Regress zu nehmen und zur Zahlung heranzuziehen. Von den betroffenen Staatsbediensteten kann die Bundesregierung die zu hohen Zuschläge aus rechtlichen Gründen nicht zurückfordern. Bei der Festsetzung der Zonenstufen in diesem Jahr wurde der Fehler bereits behoben.
Autor: dts Nachrichtenagentur