Das Verteidigungsministerium hat bestätigt, dass beim Aufbau der Litauen-Brigade der Bundeswehr künftig auch Soldaten zwangsweise an die Nato-Ostflanke versetzt werden sollen. Neben der Freiwilligenwerbung sollen in wenigen Bereichen ab sofort auch verpflichtende Maßnahmen zum Einsatz kommen, teilte das Ministerium am Montag mit.
Hintergrund der Entscheidung ist die Sicherung der personellen Ausstattung über ein Jahr vor der geplanten vollständigen Einsatzbereitschaft. Das Verteidigungsministerium unter Boris Pistorius (SPD) begründete den Schritt mit dem Grundsatz: „Einsatzbereitschaft geht im Zweifel vor Freiwilligkeit.“
Derzeit sind bereits fast 80 Prozent der Stellen für die Litauen-Brigade besetzt. Das Ministerium betont dabei ausdrücklich, dass es sich bei diesen bisherigen Besetzungen ausschließlich um Freiwillige handelt. Das „Freiwilligkeitsprinzip“ bleibe weiterhin „unverändert unsere Handlungsmaxime“, hieß es aus dem Ministerium. Die neuen Zwangsverpflichtungen sollen sich daher nur auf wenige spezialisierte Bereiche beschränken.
Langfristig sollen insgesamt 5.000 Bundeswehrangehörige der Kampfbrigade in Litauen angehören. Darin enthalten sind 4.800 Soldaten sowie 200 zivile Mitarbeiter. Die Litauen-Brigade ist Teil der verstärkten Nato-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses und soll als schnelle Reaktionskraft fungieren.
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Autor: dts Nachrichtenagentur