Der CDU-Bundestagsabgeordnete Florian Oest hat am Samstag eine kurzfristige Sondersitzung der Unionsfraktion gefordert. Dabei setzt er offenbar bereits voraus, dass der bisherige Fraktionschef Jens Spahn sein Amt aufgibt. „Mit einem neuen Fraktionsvorsitzenden allein ist es aber nicht getan“, sagte Oest.
Oest kritisiert die aktuelle Lage der Union deutlich. Die Zustimmungswerte seien „verheerend“. Der Politiker betont: „Unser Selbstverständnis als Union ist es, Politik für die überwiegende Mehrheit der Menschen in Deutschland zu machen.“ Bei Zustimmungswerten um die 20 Prozent stellt sich für ihn die grundsätzliche Frage, ob die CDU künftig überhaupt noch den Status einer Volkspartei innehat.
Oest fordert daher nicht nur die Sondersitzung der Bundestagsfraktion, sondern auch eine anschließende Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschland. Ziel ist es, eine Strategie für die nächsten 24 Monate zu entwickeln.
Auslöser der aktuellen Debatte war Spahns Bekanntgabe seiner Vaterschaft. Wie sich herausstellte, griffen er und sein Partner dabei auf eine Leihmutter im Ausland zurück – obwohl sich Spahn in Deutschland politisch dafür eingesetzt hatte, Leihmutterschaften weiterhin zu verbieten.
Autor: dts Nachrichtenagentur