Der AfD-Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla zeigt sich nach dem Wahlsieg seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zuversichtlich, dass Spitzenkandidat Ulrich Siegmund Ministerpräsident werden kann. „Ich bin absolut zuversichtlich, dass er das hinbekommt und dass er in einigen Punkten vielleicht sogar kompromissbereit ist. Das ist ja auch Aufgabe der Politik“, sagte Chrupalla am Montag den Sendern RTL und ntv.
Die AfD wolle bei bestimmten Themen auf andere Parteien zugehen, betonte Chrupalla. „Es gibt immer Punkte, bei denen die AfD auf andere zugehen könne.“ Er wollte den laufenden Koalitionsgesprächen aber nicht vorgreifen. Siegmund habe mit knapp 44 Prozent der Stimmen viele Wähler überzeugt und werde es auch schaffen, Abgeordnete anderer Fraktionen zu gewinnen.
Zur Frage einer knappen Mehrheit von nur einer Stimme sagte Chrupalla, dass dies grundsätzlich rechnerisch ausreichend sei. „Es kommt immer darauf an, ob diese eine Stimme – und ich würde sagen, die ist ausreichend – auch verlässlich ist, ob die auch über fünf Jahre trägt“, erklärte er. „Mehrheit ist Mehrheit und man kann es sich im Nachhinein auch nicht aussuchen.“ Dies steht in Kontrast zu früheren Aussagen Siegmunds, der eine Einstimmen-Mehrheit als Grundlage für sein Amt ausgeschlossen hatte.
Chrupalla betonte, dass die AfD ihre Wahlversprechen einlösen wolle und müsse. „Nicht um jeden Preis wird es einen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund geben. Da muss die Konstellation stimmen.“ Die Partei strebe „eine starke Regierung, eine verlässliche Regierung“ an und wolle nicht die Verhältnisse wie in Thüringen wiederholen.
Autor: dts Nachrichtenagentur