Die EU-Kommission plant eine umfassende Stärkung der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex). Ziel ist ein Ausbau der Kapazitäten zum Schutz der EU-Außengrenzen, wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte. Frontex soll dabei „zum zentralen Akteur für Rückführungen“ entwickelt werden.
Nach Angaben der EU-Kommission wurden die illegalen Grenzübertritte in den letzten zwei Jahren mehr als halbiert. Gleichzeitig ist die Rückkehrquote auf über 30 Prozent gestiegen. Dennoch sehen sich die Außengrenzen durch ein verändertes geopolitisches und sicherheitspolitisches Umfeld mit neuen Herausforderungen konfrontiert, die eine stärkere europäische Antwort erforderlich machen.
Konkret soll Frontex nach dem Willen der Kommission eine verstärkte ständige Reserve erhalten, einschließlich einer neuen Europäischen Grenz- und Rückführungsreserve. Geplant ist zudem eine Schnelleinsatztruppe, die in Krisensituationen kurzfristig eingreifen kann. Eine neue Online-Beobachtungsstelle soll zur Früherkennung potenzieller Bedrohungen beitragen. Darüber hinaus wird Frontex mit einem speziellen Rückkehrkoordinierungszentrum ausgestattet und soll bei Rückführungen aus Drittländern unterstützend tätig werden.
„Europa wird sich immer für den Schutz seiner Grenzen einsetzen“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Europa entscheidet, wer in unsere Union kommt und unter welchen Umständen. Deshalb schlagen wir heute vor, Frontex zu stärken.“ Dadurch könne man die Mitgliedstaaten unterstützen, wann und wo immer dies erforderlich sei. „Einschließlich der Rückführungen, und zwar aufgrund des Mandats und der Fähigkeiten, die diese neue Realität erfordert.“
Im nächsten Schritt wird die Kommission ihre Vorschläge dem Europäischen Parlament und dem Rat zur Verhandlung und Abstimmung vorlegen.
Dieser Bericht wurde mit Unterstützung künstlicher Intelligenz aus offiziellen Quellen erstellt und redaktionell geprüft.
Autor: dts Nachrichtenagentur