Das Bundesfamilienministerium weist Spekulationen über konkrete Details einer geplanten Elterngeld-Reform scharf zurück. Ein Ministeriumssprecher erklärte am Freitag in Berlin, Medienberichte über eine künftige Beschränkung auf volle 14 Monate Elterngeld nur bei je sieben Monaten Elternzeit pro Partner seien „reine Spekulation und entbehrten tatsächlich jeder Grundlage“. Das Ministerium habe die Berichterstattung „mit großer Verwunderung wahrgenommen“.
Tatsächlich arbeitet das Bundesfamilienministerium an einer Neugestaltung des Elterngeldes. Ziel ist die Umsetzung der Koalitionsvorgaben für mehr Partnerschaftlichkeit und Vereinfachung. Dabei müssen auch die Sparvorgaben für den gesamten Bundeshaushalt berücksichtigt werden, wie der Sprecher betonte. Das Elterngeld ist der größte Posten im Etat des Bundesfamilienministeriums.
Das Ministerium hat in den vergangenen Wochen alle möglichen Modelle durchgerechnet. Zum konkreten Bericht der RND-Zeitungen über die Pflicht zur Aufteilung von je sieben Monaten sagte der Sprecher: „Mag sein, dass auch dieses Modell irgendwann mal auf einem Papier stand“. Ziel bleibt es, das Elterngeld als attraktive Familienleistung zu erhalten.
Eine Entscheidung soll zügig fallen. Da der Regierungsentwurf zum Haushalt Anfang Juli vorliegen muss, wird bis dahin auch geklärt sein, „wohin es mit dem Elterngeld geht“.
Parallel sorgt ein neuer Bericht für Aufmerksamkeit: Der „Spiegel“ meldet, Familienministerin Karin Prien (CDU) könnte eine Verkürzung der maximalen Elternzeit von 14 auf zwölf Monate anstreben. Demnach sollen beide Partner künftig jeweils mindestens vier statt zwei Monate Elternzeit nehmen, um die maximale staatliche Lohnersatzleistung zu erhalten. Die verbleibenden vier Monate können sie untereinander aufteilen.
Autor: dts Nachrichtenagentur