Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat einen Bericht der „Bild“ scharf dementiert, wonach Bundeskanzler Friedrich Merz kurz vor Mitternacht den Koalitionsausschuss entnervt hätte verlassen wollen. Auch eine angebliche Aussage des Kanzlers gegenüber Finanzminister Lars Klingbeil, das mache er so nicht mehr mit, wollte Frei beim Nachrichtensender „Welt“ nicht bestätigen.
„Nein, also wir hatten insgesamt eine gute Atmosphäre bei diesen Verhandlungen, die ja sehr lange gedauert haben. Und die waren auch sehr anspruchsvoll, das muss man sagen“, sagte der CDU-Politiker. Man habe sich immer wieder in kleineren Kreisen getroffen, um zu Ergebnissen zu kommen. „Insofern sei das ein sehr anspruchsvoller Abend gewesen.“ Dies sei aber völlig normal angesichts der komplexen Themen, die auf dem Tisch lagen.
Auf die direkte Frage, ob der Kanzler in der Nacht damit gedroht habe, das Treffen zu verlassen, antwortete Frei unmissverständlich: „Nein.“
Dass es bei den Verhandlungen schwierig zuging, räumte Frei ein. „Es ist anspruchsvoll in der Finanzierung gewesen. Das muss man eben ganz offensichtlich sagen.“ Allerdings sei es auch notwendig zu berücksichtigen, wie weit die andere Seite bei ihren Forderungen mitgehen könne. Frei betonte, dass erfolgreiche Verhandlungen verlangten, neben dem eigenen Ziel auch zu überlegen, welche Grenzen der Verhandlungspartner habe. „Nur dann werde man auch Erfolg haben können in Verhandlungen. Nur dann werde man zu Ergebnissen kommen können, die am Ende auch akzeptiert würden.“
Vorwürfe, dem Kanzler könnte das Verständnis für das politische Handwerk oder das parlamentarische Verfahren fehlen, wies Frei zurück. „Nein, also überhaupt gar nicht. Natürlich hat er das und alle anderen Beteiligten im Übrigen auch. Das sind zwei unterschiedliche Dinge.“
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Autor: dts Nachrichtenagentur