Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit den städtischen Kosten für das Projekt Stadtbahn Waldkircher Straße befasst. Die Vorlage (HFA-20/021) beschreibt Maßnahmen, die notwendig werden, aber nicht durch staatliche Zuschüsse gedeckt sind.

Die Stadtbahn selbst wird von der Freiburger Verkehrs AG (VAG) gebaut und durch Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) unterstützt. Ein Zuschussbescheid liegt seit April 2020 vor. Daneben entstehen jedoch Kosten, die die Stadt selbst tragen muss: Dies sind Wertausgleiche (wenn bestehende Anlagen durch das Projekt profitieren), Arbeiten außerhalb des geförderten Bereichs sowie qualitativ hochwertigere Standards als vom Zuschussgeber vorgesehen.

Konkret zahlt die Stadt Freiburg beispielsweise für eine Beleuchtungsanlage (39.000 Euro) und Teile eines Brückenbauwerks über den Roßgässlebach (260.000 Euro). Hinzu kommen Rückbauarbeiten an der Haltestelle Rennweg (350.000 Euro) und besondere Materialien im Güterbahnhofareal (180.000 Euro). Flügelwände an der Brücke kosten weitere 100.000 Euro.

Die Gesamtausgaben betragen 1,3 Millionen Euro. Der Gemeinderat billigte diese Summe. 300.000 Euro sind bereits für 2020 eingeplant, je 500.000 Euro folgen in den Jahren 2021 und 2022. Die Mittel für 2021 und 2022 sollen in den kommenden Haushaltsberatungen bereitgestellt werden.

Zusätzlich rechnet die Stadt mit jährlichen Abschreibungen von etwa 52.000 Euro ab Inbetriebnahme der Stadtbahn – diese sollen ab 2023/2024 im Haushalt eingeplant werden.

Sabine Bauer, Politikredaktion Baden-Württemberg