Island lehnt EU-Beitrittsgespräche ab – Referendums-Überraschung

via dts Nachrichtenagentur

Die Isländer haben sich gegen eine Wiederaufnahme von EU-Beitrittsgesprächen entschieden. Bei dem Referendum am Sonntag votierte eine Mehrheit von 52,5 Prozent gegen den erneuten Anlauf, während 47,5 Prozent für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen stimmten. Das Ergebnis fiel damit deutlicher aus als von Experten vorhergesagt.

Obwohl zunächst noch Stimmen aus einem Wahlkreis ausstanden, war der Ausgang nach Einschätzung des öffentlich-rechtlichen Senders RÚV endgültig: Das Nein-Lager hatte einen uneinholbaren Vorsprung erreicht.

Besonders die Gegner des Beitritts führten wirtschaftliche Gründe an. Sie befürchten, dass Islands bedeutsamer Fischereisektor nach einem EU-Beitritt stärkeren Regulierungen von außen unterworfen würde und damit wirtschaftlichen Schaden nehmen könnte.

Island und die Europäische Union sind allerdings bereits eng verzahnt: Das nordische Land ist Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum und nimmt am Schengen-Raum teil. Von 2010 bis 2015 war Island offiziell Beitrittskandidat. Danach zog die isländische Regierung ihren Antrag zurück mit der Begründung, dass Islands Interessen außerhalb der EU besser gewahrt seien.

Neue Dynamik in der Debatte hatte zuletzt Donald Trump gebracht: Der US-Präsident hatte mit Annexionsdrohungen gegen Grönland gedroht. Auch der Ukraine-Krieg hatte die Diskussion über einen möglichen EU-Beitritt Islands wieder befeuert und als sicherheitspolitisches Argument an Gewicht gewonnen. Vor dem Referendum war deshalb von Beobachtern ein Kopf-an-Kopf-Rennen erwartet worden – die Gegner setzten sich nun aber überraschend deutlich durch.

Autor: dts Nachrichtenagentur

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