Juso-Chef Philipp Türmer hat eine erneute Kandidatur von Lars Klingbeil für den Posten des SPD-Vorsitzenden vor der Neuwahl der Parteiführung im Januar abgelehnt. „Wenn Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler bleiben will, sollte er nicht wieder als Vorsitzender kandidieren“, sagte Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe).
Der Juso-Chef kritisiert, dass Klingbeil in den vergangenen knapp zehn Jahren als Generalsekretär und Vorsitzender „keine klare Strategie erkannt“ habe, „wie es mit der Partei wieder aufwärts gehen soll.“ In der Doppelrolle als Minister und Parteivorsitzender sei dies kaum möglich. „Aus meiner Sicht spricht alles dafür, hier eine Veränderung zu schaffen“, so Türmer.
Als mögliche Alternative nennt der Juso-Chef den früheren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. „Er steht für Arbeit und Soziales. Es spricht viel dafür, die SPD gerade bei diesen Themen deutlicher zu profilieren“, erklärte Türmer. Auch Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht er als mögliche Kandidatin: Sie habe einen „hervorragenden Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern geführt, von dem wir alle lernen können. Sie steht glaubwürdig für soziale Gerechtigkeit und Wachstum und kommt letztlich für alles infrage.“ Ob Schwesig kandidieren möchte, müsse sie selbst entscheiden.
Ob Türmer eine oder beide Kandidaturen unterstützen werde, ließ er offen: „Ich lege mich nicht auf Personen fest, bevor die inhaltlichen und strategischen Fragen geklärt sind.“
Eine mögliche Rückkehr des früheren SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel lehnt Türmer dagegen ab. „Meiner Erkenntnis nach hat er so viele Aufsichtsratsposten und andere hochlukrative Jobs, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass er noch Zeit für die SPD findet“, sagte er. Außerdem halte er ihn „nicht für die Zukunft der Sozialdemokratie.“
Für eine Neuordnung der SPD fordert der Juso-Chef neben personellen Wechseln auch inhaltliche Veränderungen. „Wir haben Wähler in alle Richtungen verloren, weil wir zu einer Partei des Status quo geworden sind. Wir müssen wieder glaubwürdig für mehr Gerechtigkeit stehen“, erklärte Türmer. Der Kampf gegen Ungleichheit müsse in den Mittelpunkt rücken. „Wir müssen dafür einstehen, Vermögen gerechter zu verteilen, und dafür sorgen, dass sich Arbeit mehr lohnt als leistungsfreies Erben“, so der Juso-Chef weiter.
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Autor: dts Nachrichtenagentur