Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Änderungsantrag zur geplanten Tariferhöhung bei Leipziger Taxen eingereicht. Der Antrag soll der Ratsversammlung zur Beschlussfassung am 1. Juli 2026 vorliegen.

Hintergrund ist eine anstehende Anpassung der Beförderungsentgeltverordnung (Tarifregeln für Taxifahrten im Gelegenheitsverkehr). Die Stadt begründet eine Tariferhöhung mit gestiegenen Kraftstoff-, Wartungs- und Betriebskosten.

Der Änderungsantrag fordert die Verwaltung auf, vor weiteren Tarifanpassungen eine vergleichende Kostenbetrachtung vorzulegen. Diese soll konventionelle und vollelektrische Taxen gegenüberstellen sowie eine realistische Mischflotte berücksichtigen.

Auf Basis dieser Analyse soll die Verwaltung aufzeigen, welche rechtlich zulässigen Möglichkeiten es gibt, um wirtschaftliche Anreize für den Einsatz vollelektrischer Taxen zu schaffen. Genannt werden dabei insbesondere tarifliche und haushaltsneutrale Gestaltungsspielräume.

Ein Änderungsantrag ist ein Vorschlag, den eingereichte Drucksachen während der Beratung noch zu verändern. Der Änderungsantrag trägt die Referenznummer VIII-DS-02605-ÄA-01 und wurde von der genannten Fraktion eingereicht. Zuständig für das Thema ist das Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport.

Carsten Müller, Politikredaktion Sachsen