Der Konflikt zwischen der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht und dem Landesverband in Thüringen spitzt sich dramatisch zu. Wie die „Bild“ unter Berufung auf interne Unterlagen berichtet, werfen sich die Konfliktparteien gegenseitig massive Vorwürfe vor und liefern sich einen Machtkampf um den politischen Kurs des Landes.
Der Landesverband beschuldigt Wagenknecht, die Zusammenarbeit mit der CDU gezielt zu sabotieren und dabei eigene Machtinteressen über die Belange des Landes zu stellen. Wagenknecht hingegen kritisiert ihre Thüringer Genossen scharf: Sie werfe ihnen vor, zu weit von der Parteilinie abzuweichen und sich inhaltlich nicht klar genug von der CDU abzugrenzen, berichtet die „Bild“.
Der Auslöser für die Eskalation liegt in einem Machtwechsel-Szenario: AfD-Chef Björn Höcke hatte Wagenknecht das Amt der Thüringer Ministerpräsidentin angeboten. Zwar lehnte sie dieses Angebot ab, nicht jedoch den damit verbundenen politischen Kurs. Stattdessen fordert Wagenknecht ihren Landesverband auf, die aktuelle Koalition mit CDU und SPD zu beenden und Platz für einen überparteilichen Ministerpräsidenten zu machen. Gleichzeitig signalisiert sie der AfD in Sachsen-Anhalt ihre Kooperationsbereitschaft.
Aus den eigenen Reihen formiert sich gegen diese Linie Widerstand: Digitalminister Steffen Schütz vom BSW kritisiert Wagenknechts Kurs öffentlich massiv. In einem Social-Media-Post beschimpfte er die Parteiführung als „AfD-Steigbügelhalter“. Gegenüber der „Bild“ verschärfte er seine Kritik und nannte den eingeschlagenen Weg „hochgefährlich“ – dieser entspreche nicht mehr den ursprünglichen Zielen der Partei. Schütz versichert gleichzeitig sein Vertrauen in Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), obwohl dieser in eine Affäre um seinen Doktortitel verwickelt ist.
Wagenknecht antwortet auf die Kritik mit Gegenbeschuldigungen: Laut „Bild“ wirft sie Teilen der Thüringer Landtagsfraktion vor, sich mehr um ihre persönlichen Mandate zu sorgen als um die politischen Ziele der Partei. Außerdem verweist sie auf wachsenden Druck aus der Parteibasis, die Koalition zu verlassen.
Im Hintergrund dieser Auseinandersetzung steht ein materieller Faktor: Sollten die BSW-Minister ihre Ämter aufgeben, bevor zwei Jahre seit Amtsantritt vergangen sind, gefährdet dies ihren Anspruch auf Ruhegehalt erheblich. Dies könnte die Bereitschaft einiger Minister beeinflussen, die Koalition zu verlassen.
Autor: dts Nachrichtenagentur