Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir wird einer Medienberichterstattung zufolge als Generalsekretär unter einem möglichen neuen Parteivorsitzenden Hubertus Heil gehandelt. Der Duisburger Politiker könnte den Posten übernehmen, sollte der frühere Bundesarbeitsminister nach dem Parteitag im Januar an die Parteispitze rücken.
Heil hatte in einem Interview mit dem „Spiegel“ eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht ausgeschlossen. Auf die Frage nach einer möglichen Bewerbung antwortete er: „Das ist möglich.“
Auf Anfrage erklärte Özdemir, dass er „jederzeit bereit“ sei, bei einer Neuaufstellung seinen Teil beizutragen, die die Herzensanliegen der Wähler für unverhandelbar erkläre und die das Wohl der Partei in den Mittelpunkt stelle. Der SPD-Bundestagsabgeordnete stärkte Heil den Rücken: „Hubertus Heil hat immer bewiesen, dass er gerade in Krisenzeiten für die SPD Verantwortung übernimmt. Damals ad hoc als Generalsekretär oder zuletzt als Arbeitsminister. Ich höre an der Parteibasis und bei Gewerkschaftsseminaren sehr oft Hubertus Heils Namen mit großer Wertschätzung verbunden mit dem Wunsch, dass er wieder eine herausgehobene Rolle für die SPD in Deutschland spielen soll.“
Gleichzeitig übte Özdemir deutliche Kritik an der Doppelrolle von SPD-Chef Lars Klingbeil als Parteivorsitzender und Bundesfinanzminister. „An der Parteibasis rumort es schon unerträglich lange. Die Erkennbarkeit der SPD ist leider nicht stärker, wenn die Parteivorsitzenden zugleich Minister der ungeliebten GroKo unter einem unwürdigen Kanzler Merz sind. Schlechte Kompromisse und handwerkliche Fehler von Merz` Regierung werden somit eins zu eins der SPD angelastet.“
Der Parteivorsitzende könne im Regierungsgeschäft nicht mehr „SPD pur“ vertreten, sondern nur noch den Kompromiss. Özdemir kritisierte zudem, dass die SPD zwischen Regierungsverantwortung und eigenständigem Parteiprofil zerrieben werde.
Inhaltlich forderte der Duisburger SPD-Politiker eine stärkere Orientierung an Arbeit und Leistung. „Dafür brauchen wir Steuererleichterungen beim Grundfreibetrag zum Ausgleich des Kaufkraftverlustes durch die kalte Progression. Das ist längst überfällig.“
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Autor: dts Nachrichtenagentur