Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verlängert seinen Urlaub. Die für diese Woche geplante Kabinettssitzung fällt aus, und auch in der kommenden Woche wird der Kanzler die Sitzung nicht selbst leiten. Stattdessen übernimmt sein Stellvertreter, Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), den Vorsitz der Sitzung am 12. August.
Das teilte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur in Berlin mit. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Bafög-Reform, die ursprünglich bereits im Juli vom Kabinett hätte verabschiedet werden sollen.
Wo sich Merz aufhält und wie lange er noch weg bleibt, gibt das Bundespresseamt nicht bekannt. Der Kanzler hatte seinen letzten öffentlichen Auftritt am 29. Juli, nachdem er Minister entlassen und ernannt hatte und sich zur Sondersitzung der Unionsfraktion äußerte. Aus dem Bundespresseamt heißt es, Merz versuche „ein paar Tage auszuspannen“, arbeite aber gleichzeitig „natürlich immer im Dienst“. Nach Auskunft von Hille ist der Kanzler „jederzeit erreichbar“ und „verfügbar“. „Von daher kann man auch keinen Endpunkt sozusagen nennen, wann diese Zeit vorbei ist“, erklärte der Regierungssprecher.
Autor: dts Nachrichtenagentur