Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) baut sein Kabinett größer um als bisher bekannt. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung entlässt er auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Der Grund: Merz ist tiefgreifend und anhaltend unzufrieden mit Schnieders Amtsführung – besonders bei den chronischen Problemfeldern Schienennetz und Infrastruktur.
In Regierungskreisen wird die Situation ironisch kommentiert: Es sei eine besondere „Leistung“ Schnieders gewesen, trotz eines Rekord-Etats erklären zu müssen, dass kein Geld für neue Brücken und Infrastrukturprojekte vorhanden sei. Der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz des Millionen-Budgets habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme nicht in den Griff bekommen.
Nach Darstellung von Vertrauten des Kanzlers verteilt Merz zwar nicht täglich Marschbefehle an seine Minister. Doch wenn grundlegende Aufgaben nicht erfüllt werden, zieht er irgendwann Konsequenzen. Damit setzt sich der Kabinettsumbau des Kanzlers fort.
Im Zuge der Umbildung wird Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zur ersten weiblichen Kanzleramtschefin befördert. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird ihr Nachfolger im Gesundheitsministerium.
Autor: dts Nachrichtenagentur