CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder haben Thorsten Frei (CDU) am Mittwoch zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag nominiert. Der Personalvorschlag wurde zunächst in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand diskutiert und danach den Fraktionsmitgliedern präsentiert. Am 29. Juli findet eine Sondersitzung statt, in der die Fraktion über die Wahl Freis abstimmen wird.
Merz begründete seinen Vorschlag mit Freis Rolle in der bisherigen Regierungsarbeit. „Ich bitte um Zustimmung der Fraktion für Thorsten Frei, der einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition hat“, erklärte der Kanzler. Frei habe wesentlich zu den „Reformerfolgen der letzten Wochen“ beigetragen. Der 51-Jährige komme „aus der Mitte der Fraktion“ und werde das notwendige „Zusammenspiel“ zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung gewährleisten.
Auch Söder unterstützt die Nominierung ausdrücklich. „Thorsten Frei wird ein guter Vorsitzender der gemeinsamen Bundestagsfraktion werden“, sagte der Bayerische Ministerpräsident. Er verweist auf die bisherige Zusammenarbeit: „Schon als Kanzleramtsminister oder früher als Parlamentarischer Geschäftsführer haben wir mit ihm gut zusammengearbeitet.“
Frei folgt auf Jens Spahn (CDU), der sein Amt am Samstag niedergelegt hat. Merz würdigte Spahns Arbeit als Fraktionsvorsitzender und betonte, dass dieser den Aufbau der Regierungsfraktion in „kritischer Zeit zielstrebig, zuverlässig und erfolgreich“ vorangetrieben habe. Auch bei der Erarbeitung der Reformvorhaben der Regierung in den vergangenen Wochen habe Spahn eine „bedeutende Rolle“ gespielt. „Dafür danke ich ihm sehr“, sagte Merz.
Spahns Rücktritt folgte massiver öffentlicher Kritik wegen seiner Inanspruchnahme einer Leihmutterschaft in den USA. Dies stand im Widerspruch zu früheren Positionen: Spahn hatte sich 2015 persönlich und sein Gesundheitsministerium 2020 ablehnend gegenüber einer Legalisierung von Leihmutterschaft in Deutschland geäußert.
Autor: dts Nachrichtenagentur