Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant nach seinem Streit mit einer Kinderärztin in einer RTL-Sendung keine rechtlichen Schritte. Das machte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag deutlich.
„Der Bundeskanzler hat in seiner Amtszeit nicht einmal ein Rechtsverfahren eingeleitet auf der Grundlage von Dingen“, sagte Kornelius der dts Nachrichtenagentur. Er sehe auch keinen Grund, warum Merz jetzt ein Verfahren einleiten sollte. Eine rechtliche Grundlage dafür gebe es nicht – das sei „einfach absurd“, so der Sprecher.
Der Konflikt in der Fernsehrunde hatte in den vergangenen Tagen für Diskussionen gesorgt. Die Ärztin hatte Merz vorgeworfen, mit dem Gesundheitssparpaket der schwarz-roten Koalition seinen Amtseid zu brechen. Der Kanzler lehnte diesen Vorwurf vehement ab. Nach der Sendung berichtete die Ärztin der „Bild“-Zeitung, dass Merz ihr gegenüber geäußert haben soll, ihre Aussagen seien „straffällig“ gewesen.
Auf die Frage, wie der Kanzler reagieren würde, falls eine Staatsanwaltschaft selbstständig ein Verfahren einleiten sollte, wollte sich Kornelius nicht festlegen. Er werde „auf hypothetische Fragen keine Antwort geben“, erklärte er. Zu Merz‘ Behauptung gegenüber der Ärztin sagte der Sprecher, dass dies eine „Behauptung“ sei, „die im Raum steht“ – und die er nicht dementieren müsse.
Autor: dts Nachrichtenagentur