Der Ortsbeirat Satzkorn hat einen Antrag zur Anpassung der Mittelverwendung für das kommende Jahr eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam soll darüber entscheiden, wie die Sachaufwandsmittel (finanzielle Mittel für laufende Ausgaben) des Ortsteils 2026 verwendet werden.

Es handelt sich um einen sogenannten Grundsatzbeschluss — eine grundlegende Festlegung, die die Richtung für die Mittelbewirtschaftung vorgibt. Der Antrag basiert auf dem bereits gefassten Beschluss 25/SVV/1054 und wird nun angepasst.

Ortsbeiräte (Gremien mit Vertretern aus den Ortsteilen) erarbeiten solche Anträge, um die Bedürfnisse ihrer Stadtteile in der Gesamtstadt zu vertreten. Die Stadtverordnetenversammlung (oberstes Entscheidungsgremium der Stadt) berät und beschließt dann über solche Vorlagen.

Welche konkreten Maßnahmen oder Projekte mit den Mitteln finanziert werden sollen, ist in dieser Mitteilung nicht genannt. Das wird in der Regel in der ausführlichen Vorlage (Drucksache 26/SVV/0578) dargelegt, die den Stadträten zur Abstimmung vorliegt.

Die Entscheidung steht noch aus.

Jana Hoffmann, Lokalredaktion Brandenburg