Der Koalitionsstreit zwischen SPD und Union verschärft sich: Nachdem Christian von Stetten, Vorsitzender des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion, den Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas gefordert hat, reagiert die SPD mit scharfer Kritik.
Von Stetten hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Die Ministerin ist nicht mehr tragbar. Seit Monaten blockiert sie die Reformen, die unser Land so dringend braucht.“ Mit dieser Forderung löste der Unionspolitiker einen heftigen Schlagabtausch aus.
Esra Limbacher, Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, wies die Vorwürfe entschieden zurück. Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag warf der Union vor, lediglich ein Ablenkungsmanöver von den eigenen Problemen fahren zu wollen. „Die Rücktrittsforderungen wirkten wie ein Ablenkungsmanöver von eigenen Problemen“, sagte Limbacher der „Rheinischen Post“.
Limbacher forderte die CDU/CSU auf, sich zu besinnen. „Die CDU sollte sich zusammenreißen und wieder stärker auf Gemeinsamkeiten statt auf Spaltung setzen“, betonte der SPD-Politiker. Die Bürgerinnen und Bürger hätten zurecht die Erwartung, dass die Koalition Probleme löse, statt sich dauerhaft öffentlich zu streiten.
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Autor: dts Nachrichtenagentur