US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union ein Ultimatum gestellt: Bis zum amerikanischen Unabhängigkeitstag am 4. Juli müssen die Zölle auf US-Produkte auf null gesenkt werden. Andernfalls droht der Präsident mit einem deutlichen Anstieg der Zölle gegen die EU.
„Ich habe geduldig darauf gewartet, dass die EU ihren Teil des historischen Handelsabkommens erfüllt, das wir in Turnberry, Schottland, geschlossen haben – das größte Handelsabkommen aller Zeiten“, schrieb Trump am Donnerstag auf seiner Plattform „Truth Social“. Er habe EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zuvor eine Frist bis zum 250. Jahrestag der USA gesetzt. Falls diese nicht eingehalten werde, würden die Zölle gegen die EU „leider sofort wieder deutlich ansteigen“.
Trump zufolge hatte er vor seiner öffentlichen Ankündigung mit von der Leyen telefoniert. Trotz des Ultimatums bezeichnete der US-Präsident das Gespräch als „sehr gut“. Die beiden Politiker hätten viele Themen besprochen, darunter ihre „völlige Einigkeit darüber, dass der Iran niemals Atomwaffen besitzen darf“.
„Wir waren uns einig, dass ein Regime, das sein eigenes Volk tötet, keine Bombe kontrollieren kann, die Millionen Menschenleben fordern kann“, erklärte Trump in Bezug auf den Iran. Die Äußerung verdeutlicht die gemeinsame Position der USA und der EU zur iranischen Atompolitik, auch wenn bei den Handelsfragen offenbar weiterhin Meinungsverschiedenheiten bestehen.
