Sahra Wagenknecht erhöht den Druck auf ihren Thüringer Landesverband und fordert ein Ende der Koalition mit Union und SPD. Die Gründerin der Partei BSW kritisiert die Regierungsbeteiligung scharf und kündigt an, dass es nicht bei einem bloßen Vorstandsbeschluss bleiben wird.
„Es könne nicht bei einem Vorstandsbeschluss bleiben“, sagte Wagenknecht dem „Stern“. Sie argumentiert, dass auch an der Thüringer Basis Forderungen zum Austritt aus der Koalition bestehen. Die Regierungsbeteiligung habe das BSW „enorm viel Glaubwürdigkeit gekostet“ und sei letztlich „ein Geschenk“ an den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke sowie den Sachsen-Anhalter AfD-Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund. „Wir dürfen so nicht weitermachen“, erklärte Wagenknecht.
Der Bundesvorstand des BSW hatte bereits am Donnerstag per Umlaufbeschluss das Thüringer Landesverbandes aufgefordert, die Koalition mit Union und SPD unter CDU-Ministerpräsident Mario Voigt zu beenden. „Wir haben als Bundesvorstand jetzt noch mal klargestellt, was wir von der Thüringer Fraktion erwarten“, sagte Wagenknecht. Das BSW dürfe nicht länger eine Koalition und einen Ministerpräsidenten unterstützen, „die bei der großen Mehrheit der Wähler jede Glaubwürdigkeit verloren“ haben.
Nach Informationen des „Stern“ plant die BSW-Führung einen Sonderparteitag in Thüringen im Herbst, auf dem eine neue Landesspitze gewählt werden soll. Ein früherer Abwahlversuch gegen die aktuelle Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf war 2025 bereits gescheitert.
Grundsätzlich lehnt Wagenknecht solche Koalitionsmodelle ab. „Wir stehen definitiv nicht mehr für Brandmauer-Koalitionen zur Verfügung, die dem Wähler nichts bringen und die AfD nur immer stärker machen“, betonte die BSW-Gründerin.
Autor: dts Nachrichtenagentur