SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat den Kurs ihrer Partei in der Bundesregierung gegen Kritik von innen verteidigt. „Wir haben historisch die Verantwortung, diese Koalition zum Erfolg zu bringen“, sagte die Bundesarbeitsministerin im ZDF-Sommerinterview.
Gegenüber den Kritikern stellte Bas die Frage: „Was ist denn die Konsequenz? Sollen wir aus der Koalition aussteigen?“ Nach ihrer Einschätzung wäre ohne die SPD ein neoliberaler Kurs in Deutschland nicht mehr aufzuhalten. „Die SPD ist das einzige Stoppschild in dieser Regierung“, betonte sie.
Konkret verwies Bas auf aktuelle Debatten in den Koalitionsausschüssen. Dort seien Vorstöße zur Sprache gekommen, die die SPD bekämpft: die Einführung von Karenztagen ohne Lohnfortzahlung, die Abschaffung des Kündigungsschutzes und Änderungen am Arbeitszeitgesetz. „Die SPD wehre sich massiv dagegen“, sagte Bas. „Und deshalb ist es wichtig, dass die SPD mit in dieser Regierung ist, um auch ein Korrektiv an der Stelle zu sein.“
Allerdings räumte die Bundesarbeitsministerin ein, dass sich ihre Partei grundsätzlich neu aufstellen müsse. „Niemand kann mit den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragewerten zufrieden sein“, sagte sie. Um aus dieser Situation herauszukommen, arbeite die SPD derzeit an einem neuen Grundsatzprogramm.
Autor: dts Nachrichtenagentur