Der Bundesgerichtshof verhandelt am 28. Januar 2027 über die Frage, ob TikTok seine Nutzern ausreichend über die Funktionsweise seines Empfehlungssystems und sein Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte informiert. Geklagt hat die Verbraucherzentrale Bayern.

Hintergrund ist der europäische Digital Services Act (DSA), der große Online-Plattformen zu Transparenz verpflichtet. TikTok wird als „sehr große Online-Plattform“ in diesem Sinne eingeordnet. Die Verbraucherzentrale wirft vor, dass TikTok nicht klar genug erklärt, wie sein Algorithmus personalisierte Videos und Themen für Nutzer auswählt.

Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das höchste deutsche Gericht für Zivil- und Strafsachen und sitzt in Karlsruhe. Seine Urteile und Beschlüsse sind für alle untergeordneten Gerichte in Deutschland bindend.

(Gerhard Schmidt, Justizredaktion Karlsruhe)

Aktenzeichen: I ZR 181/26

Quelle: Pressemitteilung BGH

(Gerhard Schmidt, Justizredaktion Karlsruhe)

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