Nach dem Bundesparteitag der AfD in Erfurt bewerten Stadt und Polizei das Wochenende als Erfolg. Trotz massiver Proteste mit bis zu 31.000 Teilnehmern verlief der Einsatz weitgehend friedlich, wie Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU) und Polizeipräsident Thomas Quittenbaum am Sonntag mitteilten.
„Wir haben uns als Landeshauptstadt seit Monaten sehr professionell auf dieses Wochenende vorbereitet“, sagte Horn. „Die Konzepte der Landeshauptstadt und der Polizei für ein friedliches und ruhiges Wochenende sind aufgegangen.“ Erfurt habe damit ein „Zeichen für eine lebendige Demokratie“ gesetzt. Polizeipräsident Quittenbaum ergänzte, dass die Einsatzziele vollständig erreicht wurden: „Das Einsatzkonzept ist zu 100 Prozent aufgegangen.“ Ohne Unterstützung aus anderen Bundesländern wäre dies nicht möglich gewesen.
Am Samstag war der Parteitag von erheblichen Protestaktionen begleitet worden. Insgesamt fanden über das Wochenende mehr als 30 angemeldete Versammlungen in Erfurt statt. An Blockadeaktionen beteiligten sich etwa 10.000 Menschen, besonders an neuralgischen Punkten wie dem Gothaer Platz, der Binderslebener Landstraße sowie entlang der B4 und A71. Dort kam es zu Blockaden, Abseilaktionen und zeitweisen Straßensperrungen. Am Sonntag war die Mehrheit der Demonstranten bereits nicht mehr vor Ort.
Parallel zu den Protestaktionen fanden kulturelle Veranstaltungen statt: Am Freitag besuchten etwa 15.000 Menschen ein Konzert von Roland Kaiser, am Samstag kamen rund 12.500 Besucher zu einem Clueso-Konzert auf dem Domplatz. Zudem versammelten sich bei einer DGB-Kundgebung auf dem Messegelände in der Spitze 15.000 Menschen. Der Bundesparteitag der AfD konnte planmäßig um 10 Uhr beginnen.
Die Polizei charakterisierte den Einsatzverlauf als „überwiegend friedlich“. Dennoch gab es Zwischenfälle: Elf Polizeibeamte wurden leicht verletzt. Bis Sonntagmittag registrierten die Behörden 65 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten, darunter Sachbeschädigungen, Körperverletzungsdelikte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. In allen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zu den bedeutsamen Einsatzlagen zählten ein Verdacht des Landfriedensbruchs nach einem Durchbruchversuch von etwa 250 Personen im Bereich Frienstedt sowie vereinzelte Angriffe auf Medienschaffende und Live-Streamer. Die Polizei stellte zudem mehrere Drohnen sicher, die entgegen einer eingerichteten Verbotszone betrieben wurden. Auch eine Störung des Parteitages durch Bluetooth-Lautsprecher wurde dokumentiert. Die Behörden kündigten an, eingegangene Vorwürfe zu Polizeigewalt im Zusammenhang mit dem Einsatz „sorgfältig zu prüfen“.
Autor: dts Nachrichtenagentur