Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit Sparmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2003/2004 befasst. Dabei steht eine Kürzung des städtischen Anteils am Kreismedienzentrum (KMZ) zur Diskussion. Die Stadt will ihre Finanzierung um 80.000 Euro reduzieren.

Das Kreismedienzentrum ist eine gemeinsame Einrichtung des Landkreises Breisgau-Hochschwarzwald und der Stadt Freiburg. Eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung regelt seit 1983 die Kostenträgerschaft. Nach dieser Vereinbarung trägt die Stadt zwei Drittel und der Landkreis ein Drittel der Kosten.

Allerdings ist die Unterhaltung eines Medienzentrums gesetzlich vorgeschrieben. Das Medienzentrengesetz verpflichtet Landkreise und Stadtkreise zur Bereitstellung von audiovisuellen und digitalen Medien für Schulen. Eine Kürzung ist daher nur möglich, wenn das KMZ seine Aufgaben weiterhin erfüllen kann.

Die geplante städtische Kürzung führt automatisch zu einer Reduktion der Landkreismittel um etwa 40.000 Euro. Zusammen mit der Einsparung der Stadt können diese Summen nicht allein durch den Medienetat erreicht werden. Das KMZ muss daher auch Personalkosten senken.

Die Stadt Freiburg und der Landkreis führen bereits Gespräche über eine Neustrukturierung des Medienzentrums. Ein Vorschlag sieht eine mögliche Zusammenlegung mit dem Kreismedienzentrum Emmendingen vor. Für April 2003 ist ein Treffen mit den betroffenen Trägern geplant. Eine Entscheidung über die Neustrukturierung soll bis Mitte 2003 vorliegen.

Sabine Bauer, Politikredaktion Baden-Württemberg