Alexandru Munteanu, Ministerpräsident von Moldawien, hat am Freitag seinen überraschenden Rücktritt erklärt. Er begründete seinen Schritt damit, dass er sein Mandat „nicht mehr im Einklang mit seinen Prinzipien und Überzeugungen ausüben“ könne. Mit seinem Rücktritt tritt automatisch auch die gesamte Regierung zurück.
Präsidentin Maia Sandu teilte mit, dass Munteanu sein Amt bis zur Ernennung eines Nachfolgers weiterführen wird. Sie kündigte an, in der kommenden Woche Gespräche mit den Parlamentsfraktionen zu führen, um schnell einen neuen Kandidaten für das Amt zu finden. Die Entscheidung stellt eine Herausforderung für Sandu und ihre pro-europäische Regierungspartei Aktion und Solidarität (PAS) dar, die bei der letzten Parlamentswahl einen klaren Sieg errungen hatte.
In den Medien wird über einen möglichen Zusammenhang des Rücktritts mit aktuellen Skandalen spekuliert. Dabei geht es um gefälschte Zeugnisse des Chefs der Flugsicherheitsbehörde MoldATSA und Bestechungsgelder bei Staatsangestellten. Zudem soll eine Cousine Sandus hochbezahlte Jobs erhalten haben. Sandu versuchte, den Verdacht der Einflussnahme auszuräumen, und sagte, dass Munteanu die Freiheit gehabt habe, die Regierung nach seinen Vorstellungen zu führen.
Autor: dts Nachrichtenagentur