Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch die Entlassungs- und Ernennungsurkunden für die von Kanzler Friedrich Merz benannten Minister übergeben. Bei der Übergabe kündigte Steinmeier an, dass die Vereidigung der neuen Regierungsmitglieder erst in der ersten Sitzung des Deutschen Bundestags nach der Sommerpause erfolgen werde.
Von ihren Ämtern entlassen wurden der CDU-Politiker Thorsten Frei als Kanzleramtsminister, Patrick Schnieder als Verkehrsminister und Nina Warken als Gesundheitsministerin. Alle drei gehören der CDU an.
In ihre Positionen rücken ebenfalls Unionspolitiker nach: Nina Warken wird neue Kanzleramtsministerin, Steffen Bilger übernimmt das Verkehrsressort, und Carsten Linnemann wird Gesundheitsminister.
Hintergrund der Umbildung ist der Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nach Merz‘ Vorstellung soll Thorsten Frei diese Funktion übernehmen. Zur Formalisierung dieser Personalie hat die Fraktion für den Mittwochnachmittag eine Sondersitzung angesetzt.
Autor: dts Nachrichtenagentur