Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Finnlands Präsident Alexander Stubb plädieren für eine neue Friedensinitiative im Nahen und Mittleren Osten. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schlagen die beiden Staatsoberhäupter eine vertrauensbildende Konferenz vor, die nach dem Vorbild des sogenannten Helsinki-Prozesses aus den Siebzigerjahren gestaltet sein soll.
Der Helsinki-Prozess war während der Blockkonfrontation im Kalten Krieg entstanden und gilt als Erfolgsbeispiel für Diplomatie unter schwierigen Bedingungen. Steinmeier und Stubb heben hervor, dass es damals in einem „Klima des Misstrauens“ gelang, „die ambitionierteste kooperative Sicherheitsinitiative des zwanzigsten Jahrhunderts“ zu entwickeln. Ihre zentrale These lautet: „Man braucht kein Vertrauen, um einen Prozess zu beginnen. Der Prozess selbst schafft Vertrauen.“
Die beiden Präsidenten räumen ein, dass die heutige Situation im Nahen und Mittleren Osten erheblich komplizierter ist als das geteilte Europa der 1970er Jahre. Die Region wird durch religiöse, ideologische und ethnische Bruchlinien geprägt. Dennoch argumentieren Steinmeier und Stubb: „Komplexität war nie ein überzeugendes Argument gegen einen strukturierten Dialog – sie war stets das stärkste Argument dafür.“
Nach Ansicht der beiden Staatsoberhäupter liegen in einer Region, die üblicherweise durch ihre Gegensätze definiert wird, „unter der Oberfläche erhebliche gemeinsame Interessen“. Auf diese gemeinsamen Interessen müsse ein neuer Dialogprozess aufbauen.
Autor: dts Nachrichtenagentur