In Thüringen hat sich die Lage bei der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) dramatisch verschärft. Zehn Abgeordnete erklärten am Freitag ihren Austritt aus der Partei – wollen aber zunächst weiterhin in der Fraktion verbleiben. Das teilte eine Gruppe um die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf und Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach mit.
Die BSW-Fraktion soll damit zunächst aus zwölf Mitgliedern bestehen. In der kommenden Woche wollen die Abgeordneten beraten, wie es weitergehen wird. Trotz des Parteiausstritts kündigte Hupach an: „Wir stehen weiter zu Koalition“ – die Regierung mit CDU und SPD soll weiterhin von den austretenden Abgeordneten unterstützt werden. Wie diese Zusammenarbeit konkret funktionieren soll, machte sie allerdings nicht deutlich.
Parallel zog sich der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth von seinem Amt zurück. „Das BSW ist nicht mehr zu retten“, erklärte er. Auch Katja Wolf kündigte an, dass der Landesvorstand seinen Rücktritt erklären werde. Sie habe in den letzten Tagen „schmerzlich zur Kenntnis genommen, dass es keinen gemeinsamen Weg mehr geben“ könne.
Der Austritt dieser zehn Abgeordneten folgt auf weitere Parteiverluste in der vergangenen Woche. Bereits am Montag hatte Matthias Herzog seinen Austritt angekündigt und signalisierte, als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben zu wollen. Am Mittwoch verließen Stefan Wogawa, Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister sowohl Partei als auch Fraktion. Diese drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer neu gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine eigene parlamentarische Gruppe bilden.
Damit sind insgesamt 13 der ursprünglichen BSW-Abgeordneten aus der Partei ausgetreten – drei davon auch aus der Fraktion. Von der einst 14-köpfigen BSW-Fraktion bleiben nur zwei Abgeordnete. Die Koalition aus CDU, SPD und BSW verfügt dadurch nur noch über eine deutliche Minderheit im Thüringer Landtag. Dass die verbleibenden zwei BSW-Abgeordneten die Regierung unterstützen, wird von Beobachtern bezweifelt.
Der Konflikt hat seinen Ursprung in einer Auseinandersetzung zwischen der Bundespartei und den Thüringer BSW-Mitgliedern. Das Bundes-BSW hatte seine Thüringer Parteikollegen gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen einer Affäre um seine Doktorarbeit unter Druck geriet.
Autor: dts Nachrichtenagentur