Mit dem heutigen Sonntag endet einer der größten Polizeieinsätze der vergangenen Jahre in Thüringen. Mehrere tausend Polizeikräfte aus Thüringen, dem gesamten Bundesgebiet und der Bundespolizei sorgten dafür, dass der Bundesparteitag der AfD sowie zahlreiche begleitende Versammlungen sicher durchgeführt werden konnten.
Am gesamten Wochenende fanden in Erfurt mehr als 30 angemeldete Versammlungen statt. Parallel dazu besuchten rund 15.000 Menschen das Konzert von Roland Kaiser am Freitag sowie rund 12.500 Besucher das Konzert von Clueso am Samstag auf dem Domplatz.
Die Thüringer Polizei verfolgte das Ziel, die Grundrechte aller Beteiligten zu gewährleisten. Friedlicher Protest wurde geschützt und begleitet. Wo Straftaten begangen wurden oder Gefahren für andere entstanden, schritten die Einsatzkräfte konsequent ein. „Mein Dank gilt allen Polizeikräften, die dieses herausfordernde Einsatzwochenende mit hoher Professionalität, großem Engagement und Augenmaß bewältigt haben“, resümierte Polizeipräsident Thomas Quittenbaum.
Am Samstag konzentrierten sich die Einsatzschwerpunkte am Gothaer Platz, an der Binderslebener Landstraße sowie entlang der B4 und der Autobahn 71. Dort kam es zu Blockaden, Abseilaktionen und zeitweisen Sperrungen. An den Blockadeaktionen beteiligten sich rund 10.000 Menschen. Insgesamt nahmen in der Spitze bis zu 31.000 Personen an den Versammlungen teil. Trotz der Protestaktionen konnte der Bundesparteitag planmäßig um 10:00 Uhr beginnen. An der DGB-Versammlung auf dem Messegelände nahmen in der Spitze 15.000 Menschen teil.
Der Einsatz führte zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Der Straßenbahnverkehr in Teilen der Erfurter Innenstadt wurde zeitweise eingestellt. Die Bundesautobahn 71 war bis zum Samstagnachmittag zwischen dem Erfurter Kreuz und der Anschlussstelle Gispersleben vollständig gesperrt. Der Verkehr normalisierte sich im Laufe des Samstagnachmittags.
Im Einsatzgeschehen wurden elf Polizeikräfte leicht verletzt. Bis Sonntagmittag registrierte die Polizei insgesamt 65 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten. Dabei handelte es sich hauptsächlich um Sachbeschädigungen, Körperverletzungsdelikte und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. In allen Fällen wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zu den bedeutendsten Einsatzlagen zählten der Verdacht des Landfriedensbruchs nach einem Durchbruchversuch von etwa 250 Personen im Bereich Frienstedt sowie vereinzelte Angriffe auf Medienschaffende und Live-Streamer. Die Polizei stellte zudem mehrere Drohnen sicher, die trotz der eingerichteten Verbotszone betrieben wurden. Auch eine Störung des Parteitages durch Bluetooth-Lautsprecher war bekannt. Vier dieser Lautsprecher wurden sichergestellt. Auswirkungen auf den planmäßigen Ablauf des Parteitages hatte dies nicht. Videos einzelner Polizeieinsätze werden derzeit in sozialen Netzwerken intensiv diskutiert und sorgfältig von der Thüringer Polizei geprüft.
Insgesamt zieht die Thüringer Polizei eine positive Bilanz. Angesichts von mehreren zehntausend Versammlungsteilnehmenden und einer Vielzahl gleichzeitig stattfindender Veranstaltungen verlief das Einsatzwochenende überwiegend friedlich. Der Erfolg ist nicht zuletzt auf monatelange Vorbereitungen der Thüringer Polizei in enger Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sowie der Stadt Erfurt zurückzuführen. Die Thüringer Polizei dankt ausdrücklich auch den vielen im Einsatz befindlichen Helfern des Technischen Hilfswerks.
Am Sonntag finden noch zwei kleinere Versammlungen sowie die Abschlussveranstaltung des Bündnisses „widersetzen“ statt. Eine Abschlusspressekonferenz mit der Stadt Erfurt ist für 15:00 Uhr im Theater Erfurt, im Restaurant „1894“ vorgesehen.