Die US-Regierung hat neue Zölle auf Importe aus 60 Ländern angekündigt, die bereits ab Freitag gelten sollen. Nach einer Mitteilung des US-Handelsbeauftragten vom Donnerstag bewegen sich die Zollsätze zwischen 10 und 12,5 Prozent und betreffen die allermeisten US-Importe.
Als rechtliche Grundlage beruft sich die Regierung auf das US-Handelsgesetz von 1974, das es erlaubt, gegen unfaire ausländische Handelspraktiken vorzugehen. Die neue Begründung lautet: Mangelnder Einsatz gegen Zwangsarbeit. Nach monatelanger Untersuchung haben die Behörden nach eigenen Angaben festgestellt, dass bei der Produktion von in die USA exportierten Gütern Zwangsarbeit zum Einsatz kommt. Dies ist besonders bemerkenswert, da frühere Zollmaßnahmen der US-Regierung vom Obersten Gerichtshof abgelehnt worden waren.
Die Zollsätze sind gestaffelt: Mit dem niedrigeren Satz von 10 Prozent werden 17 Länder belastet, die nach Einschätzung der US-Regierung bereits ein Einfuhrverbot für Waren aus Zwangsarbeit erlassen haben oder sich vertraglich zur Einführung und Durchsetzung eines solchen Verbots verpflichtet haben. Dies sind Argentinien, Bangladesch, Kambodscha, Kanada, Ecuador, El Salvador, Guatemala, Honduras, Indien, Indonesien, Jordanien, Malaysia, Mexiko, Pakistan, Sri Lanka, Trinidad und Tobago sowie das Vereinigte Königreich.
Für die Europäische Union, Taiwan, Japan, Korea und die Schweiz sollen Sätze zwischen 10 und 12,5 Prozent gelten, sofern für diese Länder keine anderweitige Ausnahme besteht. Alle übrigen betroffenen Länder müssen mit dem maximalen Satz von 12,5 Prozent rechnen.
Teilweise sollen es Ausnahmen geben: Rohstoffe, deren Besteuerung zu Engpässen bei der inländischen Versorgung führen könnte, sowie Produkte, die wirtschaftliche Störungen verursachen, könnten von den Zöllen befreit werden.
Autor: dts Nachrichtenagentur