Stadtverordnete Lange von der Fraktion Die Linke hat eine Anfrage (ein Auskunftsersuchen an die Verwaltung) zur Erreichbarkeit städtischer Unternehmen gestellt. Sie richtet sich an die Oberbürgermeisterin und wird der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vorgelegt.

Hintergrund ist, dass die Landeshauptstadt Potsdam wesentliche Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge in kommunale Tochtergesellschaften ausgelagert hat — etwa die Energie- und Wasserversorgung (EWP), die Stadtwerke Potsdam (SWP), die Netzgesellschaft und die Stadtentwässerung Potsdam (StEP). Nach Darstellung der Anfragerin häufen sich Beschwerden von Bürgern über verspätete Reaktionen auf Anfragen per E-Mail oder Telefon.

Die EWP verweist demnach seit etwa eineinhalb Jahren auf eine laufende Systemumstellung. Lange sieht dies kritisch und argumentiert, dass eine solch lange Zeitspanne für Bürger nicht zumutbar ist und das Vertrauen in kommunales Handeln beschädigt.

Als Beispiel nennt die Anfragerin einen eigenen Fall: Eine einfache Datenanfrage per E-Mail vom 10. April erhielt erst am 4. Juni eine Eingangsbestätigung — nach 55 Tagen. Die eigentliche Bearbeitung dauerte weitere 12 Tage. Insgesamt vergingen 67 Tage. Ähnliche Verzögerungen hätten sich auch bei anderen kommunalen Unternehmen gezeigt, teilweise seien Anfragen überhaupt nicht beantwortet worden.

Lange fragt die Oberbürgermeisterin, welche Erkenntnisse zur durchschnittlichen Bearbeitungsdauer bei den verschiedenen kommunalen Unternehmen vorliegen und wie diese bewertet werden.

Jana Hoffmann, Lokalredaktion Brandenburg