Leipzig: Stadtrat erhält Bericht zu Infrastruktur-Planungen

Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat auf eine Anfrage der BSW-Fraktion zur Bilanz von Infrastrukturprojekten geantwortet. Der Bericht behandelt Planungen für Bau-, Umbau- und Sanierungsprojekte zwischen 2015 und 2026.

In der Straßen- und Gleisinfrastruktur im Hauptnetz waren zwischen 2015 und 2026 laufend zwischen 14 und 38 Planungen aktiv. 2018 lag die Zahl mit 14 am niedrigsten, 2025 mit 38 am höchsten. Seit 2022 liegen die Zahlen konstant zwischen 33 und 38 pro Jahr. Im Bereich Ingenieurbau, insbesondere für Brückenbauten, wurden zusätzlich etwa 20 größere Projekte geplant.

Sieben Projekte erfordern erstmalig 2026 grundsätzliche Umplanungen. Grund ist die angespannte finanzielle Situation der Stadt, die zu Kürzungen im Investitionshaushalt 2027/2028 führte. Dadurch fehlten Planungs- und Baumittel. Die Stadt überprüfte, welche Projekte die Stadtwirtschaft allein umsetzen kann oder mit reduziertem Mitbau anderer Träger realisierbar sind. Betroffene Projekte sind unter anderem die Georg-Schumann-Straße, die Käthe-Kollwitz-Straße und die Hallesche Straße.

Nach Baubeginn wurden keine grundlegenden Umplanungen vorgenommen. Kleinere Anpassungen etwa bei Bodenproblemen oder Leitungskonflikten sind jedoch üblich.

Für komplexe Verkehrsprojekte vergibt die Stadt Planungen grundsätzlich an externe Ingenieurbüros. Begründet wird dies mit Wirtschaftsförderung, Qualität und Flexibilität. Externe Büros bringen spezialisiertes Fachwissen mit. Internal erfolgt nur Projektleitung und Koordination durch Verwaltungsmitarbeiter. Einfache Planungen wie Gehwegnasen werden intern bearbeitet. Die Ratsversammlung (kommunale Vertretung) wird sich am 1. Juli 2026 mit der Antwort befassen.

Carsten Müller, Politikredaktion Sachsen