Der Gemeinderat Freiburg hat am 8. Dezember 2020 den städtebaulichen Rahmenplan für den neuen Stadtteil Dietenbach beschlossen. Der […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Der Gemeinderat muss über zusätzliche Kosten für die Sanierung des Hochwasserrückhaltebeckens Hinterer Längler in Opfingen entscheiden. Das Becken […]
Der Gemeinderat Freiburg soll die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Kernbereich des Stadtteils Stühlinger beschließen. Das Gebiet […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Änderungsantrag zur befristeten Weiternutzung des Rechenzentrums. Der Antrag wurde von den […]
Die Fraktionen DIE aNDERE und Die Linke haben einen Änderungsantrag zur Stadtverordnetenversammlung eingereicht. Dieser betrifft eine Klarstellung in […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat einen Dringlichkeitsantrag zur Stärkung des Kinderschutzes auf Landesebene beschlossen. Die Oberbürgermeisterin wird damit beauftragt, […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit der Erhöhung der sogenannten Kassenkredite (kurzfristige Darlehen zur Überbrückung von Liquiditätslücken) um […]
Eine Petition fordert den Leipziger Stadtrat auf, den geplanten Verkauf von Wald- und Sukzessionsflächen am Cottaweg abzulehnen. Der […]
Die Ratsversammlung Leipzig befasst sich am 1. Juli 2026 mit einer Änderung der Richtlinien zur Tourismusförderung ab 2027. […]
Der Gemeinderat Freiburg befasst sich mit dem Bebauungsplan für einen neuen Radweg entlang der Güterbahnstrecke. Das Projekt soll […]
Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit dem Sachstand und der Zukunft der öffentlichen Straßenbeleuchtung befasst. Die Stadt ist […]
Stadtverordneter Eichert (CDU) hat eine Kleine Anfrage gestellt. Das ist ein Auskunftsersuchen, mit dem ein gewähltes Mitglied der […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Änderungsantrag zur Verbesserung des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD). Der ASD ist […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer neuen Fassung einer Vorlage (ein Beschlussvorschlag der Verwaltung) zur Nutzung leerstehender […]
Der Stadtrat Leipzig hat eine Resolution eingereicht, die Bund und Länder zur vollständigen Finanzierung von Aufgaben auffordert, die […]
Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zur Tourismusförderung Leipzigs ab 2027 eingereicht. Der Antrag betrifft die Zusammensetzung einer Jury, […]
Die Ratsversammlung Leipzig befasst sich mit einem Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung temporärer mobiler Entsorgungsmöglichkeiten für Sperrmüll in […]
Bezirksvertreter Marc Klement hat eine Anfrage (formale Rückfrage an die Verwaltung) zur Ausstattung von Haushalten mit blauen Tonnen […]
Der Bezirksvertreter Brien Dorenz von der FDP hat eine Anfrage zum Teich im Belsenpark gestellt. Eine Anfrage ist […]
Eine Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung NRW befasst sich mit einer möglichen Verkehrsregelung im Greifweg in Oberkassel. […]