Das Bündnis 90/Die Grünen hat bei der ITK Rheinland in Neuss einen Antrag eingereicht. Darin wird ein Bericht […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die Fraktionen CDU und SPD haben einen Antrag in der ITK Rheinland (Neuss) eingereicht. Darin fordern sie die […]
Der Gemeinderat Freiburg hat die Sanierung der Madisonallee im Zuge des Ausbaues der Stadtbahn Messe genehmigt. Die Maßnahme […]
Der Stadtverordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Fraktion BfW) hat eine Anfrage zur Härtefallregelung beim Schulessen eingereicht. Die Anfrage wird […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Anfrage zur Kita-Bedarfsplanung. Ein Stadtverordneter der Fraktion Die Linke möchte von […]
Stadtverordnete Lange von der Fraktion Die Linke hat eine Anfrage (ein Auskunftsersuchen an die Verwaltung) zur Erreichbarkeit städtischer […]
Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Umgang mit Zahlungen aus dem Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (EEErtrBetG) eingereicht. Der Antrag zielt darauf […]
Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat auf eine Anfrage der BSW-Fraktion zur Bilanz von Infrastrukturprojekten geantwortet. Der Bericht […]
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Änderungsantrag zur Tourismusförderung Leipzigs ab 2027 eingereicht. Der Antrag richtet sich gegen […]
Die ITK Rheinland in Neuss befasst sich mit dem Sachstand zum Neubau beziehungsweise zur Wiederherstellung der Fußgängerbrücke an […]
Die ITK Rheinland in Neuss befasst sich mit einem Antrag zur Aufstellung eines Bücherschranks an der Bushaltestelle in […]
Die ITK Rheinland in Neuss behandelt einen Antrag zur Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen. Betroffen ist ein Straßenabschnitt zwischen der […]
Der Gemeinderat Freiburg hat am 27. Mai 2020 die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen neuen Radweg beschlossen. Das […]
Der Gemeinderat Freiburg soll über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung im Stadtteil Haslach entscheiden. Das Gebiet erstreckt sich […]
Der Gemeinderat Freiburg hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 2020 einen Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Berthold-Gymnasiums gefasst. […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Anfrage zum Thema Grundsteuerhebesatz und Landeszuweisungen. Bei einer Anfrage handelt es […]
Stadtverordneter Menzel hat die Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt Potsdam schriftlich befragt (eine Anfrage ist ein formelles Auskunftsersuchen, das von […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschäftigt sich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Vorbereitung der Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasser- und […]
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, mit dem die Stadt Leipzig ein Wirtschafts- und Kompetenzzentrum zur Wärmewende aufbauen […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit einem Antrag zur Beleuchtung des Nikolaikirchhofs. Der Antrag trägt den Titel „Der […]