Der Ortsbeirat Golm hat einen Prüfauftrag zur Errichtung eines Trimm-dich-Pfades eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung soll die Oberbürgermeisterin damit beauftragen, […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit der Vorbereitung zur Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Ein […]
Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum geplanten Umbau der Förderschule an der Zweenfurther Straße eingereicht. Das Vorhaben soll […]
Die CDU-Fraktion hat eine Dringliche Anfrage (ein Antrag auf schnelle Beantwortung durch die Verwaltung) zum Ausfall des Straßenbahnverkehrs […]
Ein Leipziger Bürger hat eine Einwohneranfrage (ein Auskunftsersuchen von Bürgern gegenüber der Stadt) zum Thema Reinigung des Hauptbahnhofes […]
Eine Anfrage an die Stadt Neuss befasst sich mit Mängeln bei der Sperrmüllabholung in mehreren Ortsteilen. Die Anfrage […]
Das Bündnis 90/Die Grünen hat bei der ITK Rheinland in Neuss einen Antrag eingereicht. Darin wird ein Bericht […]
Die Fraktionen CDU und SPD haben einen Antrag in der ITK Rheinland (Neuss) eingereicht. Darin fordern sie die […]
Der Gemeinderat Freiburg hat die Sanierung der Madisonallee im Zuge des Ausbaues der Stadtbahn Messe genehmigt. Die Maßnahme […]
Der Stadtverordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Fraktion BfW) hat eine Anfrage zur Härtefallregelung beim Schulessen eingereicht. Die Anfrage wird […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Anfrage zur Kita-Bedarfsplanung. Ein Stadtverordneter der Fraktion Die Linke möchte von […]
Stadtverordnete Lange von der Fraktion Die Linke hat eine Anfrage (ein Auskunftsersuchen an die Verwaltung) zur Erreichbarkeit städtischer […]
Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Umgang mit Zahlungen aus dem Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (EEErtrBetG) eingereicht. Der Antrag zielt darauf […]
Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat auf eine Anfrage der BSW-Fraktion zur Bilanz von Infrastrukturprojekten geantwortet. Der Bericht […]
Die Fraktion DIE LINKE hat einen Änderungsantrag zur Tourismusförderung Leipzigs ab 2027 eingereicht. Der Antrag richtet sich gegen […]
Die ITK Rheinland in Neuss befasst sich mit dem Sachstand zum Neubau beziehungsweise zur Wiederherstellung der Fußgängerbrücke an […]
Die ITK Rheinland in Neuss befasst sich mit einem Antrag zur Aufstellung eines Bücherschranks an der Bushaltestelle in […]
Die ITK Rheinland in Neuss behandelt einen Antrag zur Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen. Betroffen ist ein Straßenabschnitt zwischen der […]
Der Gemeinderat Freiburg hat am 27. Mai 2020 die Aufstellung eines Bebauungsplans für einen neuen Radweg beschlossen. Das […]
Der Gemeinderat Freiburg soll über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung im Stadtteil Haslach entscheiden. Das Gebiet erstreckt sich […]