Der Gemeinderat Freiburg hat den Schulentwicklungsbericht 2020 zur Kenntnis genommen. Das Amt für Schule und Bildung stellt damit […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Der Gemeinderat Freiburg behandelt auf seiner nächsten Sitzung einen interfraktionellen Antrag zur Verunreinigung des öffentlichen Raums. Ein interfraktioneller […]
Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit der Gebührenkalkulation des Eigenbetriebs Friedhöfe für die Jahre 2020 und 2021 befasst. […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Kleinen Anfrage zum Thema möblierter Wohnraum auf Zeit. Eine Kleine Anfrage […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit dem Einsatz digitaler Systeme zur Überprüfung von Falschparken. Eine Kleine Anfrage (schriftliche […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit der Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasser- und Abwasserentsorgung. Eine Beschlussvorlage (Drucksache […]
Der Dresdner Stadtrat hat sich mit einer Vorlage (ein Beschlussantrag der Verwaltung) zum Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. […]
Die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Vertreter Karsten Dörges haben einen Antrag in der Bezirksvertretung […]
Die Bezirksvertretung 1 (BV1) hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2026 über die Vergabe von Verfügungsmitteln (Haushaltsmittel, […]
Die Bezirksvertretung 1 hebt ihren Beschluss vom 1. März 2024 auf. Dieser sah vor, einen barrierefreien Zugang zum […]
Die Bezirksvertretung 7 hat die Verwaltung gebeten, die Parkregelungen an öffentlichen Ladepunkten anzupassen. Künftig sollen Elektrofahrzeuge an ausgewiesenen […]
Die Bezirksvertretung 7 hat am 24. März 2026 einen Beschluss zur Parkregelung an öffentlichen Ladepunkten gefasst. Demnach sollen […]