Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum geplanten Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig eingereicht. Ein Änderungsantrag […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie hat eine schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Auslastung und Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit der Zukunft des Güterschuppens am S-Bahnhof Connewitz. Ein Änderungsantrag (eine Änderung zu […]
Der Bezirksvertreter Brien Dorenz (FDP) hat eine Anfrage zur Stadtplanung im Stadtbezirk 4 eingereicht. Die Anfrage wird in […]
Die Bezirksverwaltungsstelle 4 hat sich zur geplanten Überprüfung und Verbesserung der Radleitroute 2 geäußert. Eine Informationsvorlage (ein Bericht […]
Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat eine Anfrage (ein Verfahren, bei dem Ratsmitglieder die Verwaltung zu bestimmten Themen befragen) zu geschlechtergerechten […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschäftigt sich mit der möglichen Umnutzung von zwei Gebäuden in Uetz-Paaren. Ein Änderungs- und Ergänzungsantrag […]
Der Ortsbeirat Golm hat einen Prüfauftrag zur Errichtung eines Trimm-dich-Pfades eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung soll die Oberbürgermeisterin damit beauftragen, […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit der Vorbereitung zur Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Ein […]
Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum geplanten Umbau der Förderschule an der Zweenfurther Straße eingereicht. Das Vorhaben soll […]
Die CDU-Fraktion hat eine Dringliche Anfrage (ein Antrag auf schnelle Beantwortung durch die Verwaltung) zum Ausfall des Straßenbahnverkehrs […]
Ein Leipziger Bürger hat eine Einwohneranfrage (ein Auskunftsersuchen von Bürgern gegenüber der Stadt) zum Thema Reinigung des Hauptbahnhofes […]
Eine Anfrage an die Stadt Neuss befasst sich mit Mängeln bei der Sperrmüllabholung in mehreren Ortsteilen. Die Anfrage […]
Das Bündnis 90/Die Grünen hat bei der ITK Rheinland in Neuss einen Antrag eingereicht. Darin wird ein Bericht […]
Die Fraktionen CDU und SPD haben einen Antrag in der ITK Rheinland (Neuss) eingereicht. Darin fordern sie die […]
Der Stadtverordnete Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg (Fraktion BfW) hat eine Anfrage zur Härtefallregelung beim Schulessen eingereicht. Die Anfrage wird […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Anfrage zur Kita-Bedarfsplanung. Ein Stadtverordneter der Fraktion Die Linke möchte von […]
Stadtverordnete Lange von der Fraktion Die Linke hat eine Anfrage (ein Auskunftsersuchen an die Verwaltung) zur Erreichbarkeit städtischer […]
Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Umgang mit Zahlungen aus dem Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (EEErtrBetG) eingereicht. Der Antrag zielt darauf […]
Das Dezernat Stadtentwicklung und Bau hat auf eine Anfrage der BSW-Fraktion zur Bilanz von Infrastrukturprojekten geantwortet. Der Bericht […]