Der Stadtrat Leipzig hat eine Resolution eingereicht, die Bund und Länder zur vollständigen Finanzierung von Aufgaben auffordert, die […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zur Tourismusförderung Leipzigs ab 2027 eingereicht. Der Antrag betrifft die Zusammensetzung einer Jury, […]
Die Ratsversammlung Leipzig befasst sich mit einem Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung temporärer mobiler Entsorgungsmöglichkeiten für Sperrmüll in […]
Bezirksvertreter Marc Klement hat eine Anfrage (formale Rückfrage an die Verwaltung) zur Ausstattung von Haushalten mit blauen Tonnen […]
Der Bezirksvertreter Brien Dorenz von der FDP hat eine Anfrage zum Teich im Belsenpark gestellt. Eine Anfrage ist […]
Eine Eingabe nach § 24 der Gemeindeordnung NRW befasst sich mit einer möglichen Verkehrsregelung im Greifweg in Oberkassel. […]
Der Gemeinderat Freiburg hat sich für den Bau eines zusätzlichen Gymnasiums am Standort Tuniberg ausgesprochen. Der genaue Ort […]
Der Gemeinderat Freiburg hat in seiner Sitzung am 31. März 2020 den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Elsässer Straße […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Kleinen Anfrage zu Sportboot-Liegemöglichkeiten am Georg-Klingenberg-Ufer im Bereich der Fähre Kiewitt–Hermannswerder. […]
Die Stadtverordnetenversammlung befasst sich mit fehlerhaften Berechnungen bei den Wasser- und Abwassergebühren in Potsdam. Laut Medienberichten vom 26. […]
Der Stadtverordnete Göpel (CDU) hat eine Kleine Anfrage zu den Sozialleistungen der Landeshauptstadt Potsdam gestellt. Eine Kleine Anfrage […]
Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum geplanten Grundsatzbeschluss zur Erweiterung der Gedenkstätte für Zwangsarbeit Leipzig eingereicht. Ein Änderungsantrag […]
Das Dezernat Jugend, Schule und Demokratie hat eine schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion zur Auslastung und Trägerschaft von Kindertageseinrichtungen […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit der Zukunft des Güterschuppens am S-Bahnhof Connewitz. Ein Änderungsantrag (eine Änderung zu […]
Der Bezirksvertreter Brien Dorenz (FDP) hat eine Anfrage zur Stadtplanung im Stadtbezirk 4 eingereicht. Die Anfrage wird in […]
Die Bezirksverwaltungsstelle 4 hat sich zur geplanten Überprüfung und Verbesserung der Radleitroute 2 geäußert. Eine Informationsvorlage (ein Bericht […]
Die SPD/Volt-Ratsfraktion hat eine Anfrage (ein Verfahren, bei dem Ratsmitglieder die Verwaltung zu bestimmten Themen befragen) zu geschlechtergerechten […]
Der Gemeinderat Freiburg beschließt eine Anpassung der Finanzierungsregeln für die Freiburger Verkehrs AG (VAG). Konkret geht es um […]
Der Gemeinderat hat sich in seiner Sitzung vom 31. März 2020 mit der Finanzierung des neuen Stadtteils Dietenbach […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam beschäftigt sich mit der möglichen Umnutzung von zwei Gebäuden in Uetz-Paaren. Ein Änderungs- und Ergänzungsantrag […]