Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Kleinen Anfrage zum Thema möblierter Wohnraum auf Zeit. Eine Kleine Anfrage […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit dem Einsatz digitaler Systeme zur Überprüfung von Falschparken. Eine Kleine Anfrage (schriftliche […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit der Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasser- und Abwasserentsorgung. Eine Beschlussvorlage (Drucksache […]
Der Dresdner Stadtrat hat sich mit einer Vorlage (ein Beschlussantrag der Verwaltung) zum Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. […]
Die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Vertreter Karsten Dörges haben einen Antrag in der Bezirksvertretung […]
Die Bezirksvertretung 1 (BV1) hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2026 über die Vergabe von Verfügungsmitteln (Haushaltsmittel, […]
Die Bezirksvertretung 1 hebt ihren Beschluss vom 1. März 2024 auf. Dieser sah vor, einen barrierefreien Zugang zum […]
Die Bezirksvertretung 7 hat die Verwaltung gebeten, die Parkregelungen an öffentlichen Ladepunkten anzupassen. Künftig sollen Elektrofahrzeuge an ausgewiesenen […]
Die Bezirksvertretung 7 hat am 24. März 2026 einen Beschluss zur Parkregelung an öffentlichen Ladepunkten gefasst. Demnach sollen […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Änderung der Naturdenkmalverordnung. Ein entsprechender Antrag liegt der Versammlung vor. Bei […]
Der Ortsbeirat Satzkorn hat einen Antrag zur Anpassung der Mittelverwendung für das kommende Jahr eingereicht. Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Änderung der Stadtordnung. Der Änderungsantrag sieht die Einführung eines Taubenfütterungsverbots vor. […]
Die Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben eine Anfrage zum Thema Energy Sharing eingereicht. Diese wird […]
Die Stadt wird die Sicherungsmaßnahmen an der Theodor-Heuss-Brücke durchführen. Der Rat beschließt eine Änderung des Finanzierungsbeschlusses. Die Gesamtkosten […]
Die Stadtbetriebe Neuss legen der ITK Rheinland eine Informationsvorlage zu weiteren Maßnahmen bei der Revitalisierung von Baumstandorten und […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus befasst sich mit einer Anfrage zur Bewilligung von Einzelfallhilfen und Schulbegleitungen an Cottbuser Schulen. Die […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus hat sich mit den Kontrollmaßnahmen des Veterinäramts nach dem Ausbruch der atypischen Geflügelpest in einer […]
Die Stadtverordnetenversammlung Cottbus befasst sich mit einer Einwohneranfrage zur Regulierung von Verkaufsautomaten im Stadtgebiet. Die Anfrage EWA-127/26 trägt […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Änderung der Stadtordnung, die das Füttern von Stadttauben konkretisiert und ausdrücklich […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam soll sich mit einem Antrag des Jugendhilfeausschusses zur Stärkung von Qualität und Transparenz im Allgemeinen […]