Die CDU-Fraktion hat eine Anfrage (ein Verfahren, bei dem Ratsmitglieder die Verwaltung zu Sachverhalten befragen) zur Auslastung und […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit der Situation eines brachliegenden Gebäudes in der Südvorstadt. Marius Wittwer hat eine […]
Der Leipziger Stadtrat hatte 2021 beschlossen, ein Konzept für niederschwellige nichtkommerzielle Open-Air-Veranstaltungen zu entwickeln. Stadtrat Thomas Kumbernuß stellt […]
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Bezirksvertretung 3 eingereicht. Die Verwaltung soll prüfen, ob im […]
Die Bezirksvertretung 3 beschließt eine Maßnahme zur Unterhaltung städtischer Gebäude und Grundstücke im Jahr 2026. Konkret geht es […]
Die Bezirksvertretung 3 hat beschlossen, die Parkregelungen an öffentlichen Ladesäulen im Stadtbezirk zu überprüfen. Konkret geht es darum, […]
Der Gemeinderat Freiburg hat den Schulentwicklungsbericht 2020 zur Kenntnis genommen. Das Amt für Schule und Bildung stellt damit […]
Der Gemeinderat Freiburg behandelt auf seiner nächsten Sitzung einen interfraktionellen Antrag zur Verunreinigung des öffentlichen Raums. Ein interfraktioneller […]
Der Gemeinderat Freiburg hat sich mit der Gebührenkalkulation des Eigenbetriebs Friedhöfe für die Jahre 2020 und 2021 befasst. […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einer Kleinen Anfrage zum Thema möblierter Wohnraum auf Zeit. Eine Kleine Anfrage […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit dem Einsatz digitaler Systeme zur Überprüfung von Falschparken. Eine Kleine Anfrage (schriftliche […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit der Gründung einer städtischen Gesellschaft für Wasser- und Abwasserentsorgung. Eine Beschlussvorlage (Drucksache […]
Der Dresdner Stadtrat hat sich mit einer Vorlage (ein Beschlussantrag der Verwaltung) zum Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. […]
Die CDU-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Vertreter Karsten Dörges haben einen Antrag in der Bezirksvertretung […]
Die Bezirksvertretung 1 (BV1) hat in ihrer Sitzung am 26. Juni 2026 über die Vergabe von Verfügungsmitteln (Haushaltsmittel, […]
Die Bezirksvertretung 1 hebt ihren Beschluss vom 1. März 2024 auf. Dieser sah vor, einen barrierefreien Zugang zum […]
Die Bezirksvertretung 7 hat die Verwaltung gebeten, die Parkregelungen an öffentlichen Ladepunkten anzupassen. Künftig sollen Elektrofahrzeuge an ausgewiesenen […]
Die Bezirksvertretung 7 hat am 24. März 2026 einen Beschluss zur Parkregelung an öffentlichen Ladepunkten gefasst. Demnach sollen […]
Der Gemeinderat Freiburg befasst sich mit der 28. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 für den Bereich ‚Güterbahnhof-Nord 2. Teilabschnitt‘. […]
Der Gemeinderat Freiburg befasst sich mit einem Bebauungsplan zur Steuerung von Fremdwerbeanlagen im Bereich Habsburgerstraße Nord in Herdern. […]