Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat den Jugendhilfeausschuss beauftragt, sich beim Land Brandenburg für verbesserte Qualitätssicherung im Kinderschutz einzusetzen. Der […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Die CDU-Fraktion in der Stadtvertretung Neuss hat eine Anfrage zu den Schwerpunkten im MINT-Bereich an weiterführenden Schulen eingereicht. […]
Die CDU-Fraktion in der Informationstechnik-Kommission (ITK) Rheinland hat eine Anfrage zur Verwendung zentraler Schulbudgets durch die Schulverwaltung Neuss […]
Die CDU-Fraktion in der ITK Rheinland (Neuss) hat eine Anfrage zum Sachstand der Maßnahmen zur Sicherstellung des OGS-Rechtsanspruchs […]
Der Stadtrat Münster befasst sich mit der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts. Bei diesem Konzept handelt es sich […]
Der Stadtrat Wuppertal hat auf eine große Anfrage der Linken-Fraktion geantwortet, die sich mit den Bearbeitungszeiten bei Leistungen […]
Der Stadtrat Wuppertal befasst sich mit einem gemeinsamen Antrag zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Barmen. Im […]
Der Stadtrat Wuppertal hat sich mit einem gemeinsamen Antrag zur Parkplatzsituation in Barmer Stadtquartieren befasst. Die Vorlage (VO/0779/26) […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit der Verkehrsanbindung des Stadtentwicklungsprojekts Parkstadt Süd. Über einen Änderungsantrag soll der Grundsatzbeschluss […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit der Erstellung eines stadtweiten, verbindlichen E-Scooter-Konzepts. Der Antrag wurde nach § 3 […]
Der Kölner Stadtrat befasst sich mit einer schriftlichen Anfrage zur Friedrich-Engels-Straße im Stadtteil Sülz. Die Anfrage wurde nach […]
Die CDU-Fraktion in der Stadt Neuss hat eine Anfrage (DS 40/0453/2026) an die städtische Verwaltung gestellt. Sie betrifft […]
Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Einrichtung eines Demokratieforums […]
Die CDU-Stadtratsfraktion in Neuss hat einen Antrag eingereicht, in dem sie die Verwaltung auffordert, Büchereien als mögliche Standorte […]
Der Stadtrat Wuppertal befasst sich mit einer neuen Richtlinie zur Förderung von Begrünungs- und Gestaltungsmaßnahmen auf privaten und […]
Der Wuppertaler Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung die Bestellung einer Vertretung für den Dialog-Beirat zum geplanten Moschee-Neubau […]
Der Stadtrat Wuppertal hat sich mit einer Instandsetzungsmaßnahme (Instandhaltungsarbeiten an städtischer Infrastruktur) in der Waldeckstraße befasst. Die Vorlage […]
Der Stadtrat Köln behandelt eine Anfrage zur Situation der Gehwege im Stadtteil Mülheim. Eingereicht nach § 4 der […]
Der Kölner Stadtrat behandelt eine Anfrage zum geplanten Umzug des Jobcenters. Die Anfrage wurde nach § 4 der […]
Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage (ein Frage-Instrument nach der Geschäftsordnung des Rates) zum geplanten Ankauf eines Grundstücks am […]