Die SPD/Volt-Ratsfraktion fordert die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf auf, geeignete städtische Flächen zu identifizieren. Diese sollen für die […]
Category Archive: Regional- und Lokalpolitik
Der Rat hat in seiner Sitzung vom 16. Juli 2026 die Ausführung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen an der […]
Der Leipziger Stadtrat behandelt eine Vorlage zum Stadtteilplan Möckern. Es handelt sich um eine Angelegenheit des Stadtbezirksbudgets (SBB), […]
Die Stadtverwaltung Neuss teilt der ITK Rheinland mit, dass Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften an der Landesgartenschau (LAGA) 2026 beteiligt […]
Stellvertretender Rat Nickel hat eine Anfrage (ein Verfahren, bei dem ein Ratsmitglied die Verwaltung zu einem Thema befragt) […]
Die Stadtverwaltung Potsdam hat die Machbarkeit einer Änderung zur Bushaltestelle Außenweg geprüft. Das Ergebnis liegt der Stadtverordnetenversammlung vor. […]
Die Oberbürgermeisterin hat zur Frage eines Gehwegs zwischen Triftweg und Glienicker Dorfstraße im Neubaugebiet Stellung genommen. Der Ortsbeirat […]
Die Stadtverwaltung Potsdam hat auf eine Kleine Anfrage (ein Fragerecht von Stadtverordneten zu behördlichen Angelegenheiten) zur geplanten Gehweganlage […]
Die Verwaltung der Stadt Potsdam hat sich zur geplanten Bebauung am Rehsprung geäußert. Der Ortsbeirat Groß Glienicke hatte […]
Die Stadtverwaltung Potsdam wird die gewünschte Anbindung der Waldsiedlung mit der Buslinie 639 am Nachmittag prüfen. Dies teilt […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Dringlichkeitsantrag zur Babyklappe im Klinikum Ernst von Bergmann. Ein Dringlichkeitsantrag ist […]
Der Stadtbezirksbeirat Nordwest befasst sich mit einem Vorschlag zur besseren Kennzeichnung und Absicherung des Heuwegs. Das Verfahren wird […]
Die Oberbürgermeisterin hat eine Stellungnahme zum Beschluss des Ortsbeirates zu einem geplanten Fahrradweg von der Seeburger Chausee zur […]
Die Stadtverordnete Dr. Günther (Fraktion Die Linke) hat eine Kleine Anfrage eingereicht. Dies ist ein Auskunftsersuchen von Abgeordneten […]
Der Ortsbeirat Golm hat einen Antrag eingereicht, der die Nutzung des Gemeindehauses in der Reiherbergstraße 31 für Jugendarbeit […]
Der Stadtbezirksbeirat Süd hat die Stadtverwaltung beauftragt, bis Ende des vierten Quartals 2026 eine Lösung für einen sicheren […]
Der Stadtrat Leipzig befasst sich mit einem Antrag zur Einführung rauchfreier Zonen an der Haltestelle Raschwitzer Straße und […]
Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam befasst sich mit einem Antrag der Fraktionen Die Linke und DIE aNDERE zur Einrichtung eines […]
Die Stadtverordneten Kapp, Kogge, Zeller, Heigl, Raschke, Böttcher und die Fraktion DIE aNDERE haben eine Kleine Anfrage zur […]
Die Bezirksvertretung 4 befasst sich mit der Überprüfung der Ampelphasen für Fußgänger auf der Luegallee. Grundlage ist ein […]